Zur Zukunft und Ausrichtung der Piratenpartei

Positionierung der Piratenpartei bei den Gemeinderatswahlen 2014 in Winterthur
Gemeinderatswahlen Winterthur 2014
Positionierung der Piratenpartei bei den Gemeinderatswahlen 2014 in Winterthur und Zürich Kreis 4+5
Gemeinderatswahlen Winterthur und Zürich Kreis 4+5 2014
Positionierung der Piratenpartei bei den Nationalratswahlen 2011
Nationalratswahlen 2011

Wie sollen sich die Piraten künftig politisch positionieren, um ein einheitliches Bild gegen aussen abzugeben? Wenn wir wollen, dass die Wähler uns verstehen, müssen wir uns erst selbst verstehen. Wenn sich die einen Piraten für eine Zuwanderungsbeschränkung aussprechen, andere in Richtung einer veganen Gesellschaft arbeiten, während wir uns offiziell für eine liberale Gesellschaft aussprechen, dann gibt das ein ziemlich wirres Bild ab. Daher müssen wir uns mehr und mehr bewusst werden, was wir sind und was wir wollen, aber auch was wir nicht sind und was wir nicht wollen. Nur wenn wir uns selbst verstehen, können wir erwarten, dass die Bürger auf der Strasse uns verstehen. So schärfen wir unsere Profil, gewinnen neue Wähler und Mitglieder, aber wir werden ohne Zweifel auch Mitglieder und Wähler verlieren. Dennoch ist dieser Weg unabdingbar, wenn wir nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wollen, denn wenn wir offen sind für alle und alles, dann sind wir alles und nichts, und wir werden uns immer an internen Widerständen aufreiben, weil die Mitglieder in zu unterschiedliche Richtungen ziehen.

Schaut man das Smartvoteprofil der aktuellen Wahlen an  (Gemeinderatswahl 2014 Winterthur und  Zürich Kreis 4+5)  und vergleicht man mit früheren Wahlen (Nationalratswahl 2011), so zeigt sich ein sehr interessantes Bild: Entgegen dem Bild der Piratenpartei in der Öffentlichkeit (und teilweise in der eigenen Partei) vom unkoordiniereten Haufen ohne klares Programm zeigt sich, dass die Piraten sehr nahe beieinander liegen, dies obschon die Fragen nicht speziell auf Piratenthemen abgestimmt waren. Alle 24 Kandidaten der Gemeinderatswahlen Winterthur sind besonders stark im liberalen Bereich Mitte bis Mitte-Links. Nimmt man noch die Zürcher Kandidaten (8 Personen nur Kreis 4+5) hinzu, so sind diese ähnlich platziert, nur teilweise leicht mehr gegen links. Daraus können wir einen grünen «Sollbereich» ausscheiden, wo die Piratenpartei in diesem Diagramm politisch zuhause ist. Zwischenbemerkung: Interessanterweise besetzen die Grünliberalen den fast gleichen Bereich, wir unterscheiden uns aber von ihnen deutlich durch die Besetzung anderer Schwerpunktthemen. Ganz klar zeigt sich: Es gibt einen grünen Bereich, wo sich die Piraten typischerweise befinden, sowie einen klaren roten Bereich, wo sich die Piraten nicht befinden sollten: In den extremen Positionen links wie rechts, vor allem aber nicht auf der konservativen Achse. Es muss sicher niemand ausgeschlossen werden, weil er nicht in dieses Schema Passt, aber ich denke, es ist sinnvoll, wenn sich die Piraten diesem Schema bewusst sind und es sich auch zur Aufgabe machen, in diesen Bereich zu kommen und darin weiter nach oben, in den dunkelgrünen liberalen Bereich zu streben.

Sehr interessant ist auch die Feststellung, dass sich die Piraten im Vergleich zu den Nationalratswahlen im dritten Bild deutlich verschoben haben. Diese Verschiebung mag zwei Gründe haben: Zum einen ein Kulturwandel bei Smartvote selbst, welche letztes Mal unter «liberal» praktisch nur «wirtschaftsliberal» verstanden hatten, deshalb waren auch nur die FDP-Kandidaten in der liberalen Achse stark. Zu diesem Kulturwandel hat sicherlich die Piratenpartei beigetragen, da wir uns im Vorfeld bei Smartvote eingebracht und auf die Wichtigkeit der gesellschaftsliberalen Achse hingewiesen hatten. Zusätzlich zur Verbesserung der Messmethode, die anzeigt, wie die Piratenpartei bereits heute die Gesellschaft mit verändert, dürfte noch hinzukommen, dass wir Piraten ebenfalls in den letzten drei Jahren an unserem Profil gearbeitet haben und heute diesbezüglich bewusster entscheiden. Sehr interessant ist auch meine eigene Entwicklung, die ich mit einer Linie eingezeichnet habe.

Typisches Smartspider der Piraten
Typisches Smartspider der Piraten am Beispiel der Winterthurer Kandidaten 2014

Auch im Smartspider ergibt sich ein typisches Muster für Piraten, wie es da auch ein typisches Muster für andere Parteien gibt. Das typische Muster der Piraten unterscheidet sich hier aber ganz klar von den anderen Parteien, da sind wir etwas Besonderes: Unser Profil sollte gegen 100% in der Achse «liberale Gesellschaft» gehen, während die Achsen «Law & Order», sowie «restriktive Migrationspolitik» nahezu Null sein sollten. Die Achse «liberale Wirtschaft» ergibt sich teilweise aus der Achse für liberale Gesellschaft: Eine liberale Gesellschaft lässt auch viel Freiheit in der wirtschaftlichen Tätigkeit, aber ein sehr hoher Wert hier widerspricht der liberalen Gesellschaft, die z.B. nach Datenschutz, Konsumentenschutz oder Arbeitnehmerschutz verlangt. Unser Ziel sollte es auch da sein, dass wir uns bewusst in die grünen Bereiche hinein entwickeln und die roten Bereiche meiden.

Zuletzt noch die Frage, was sind die Grundsätze der Piratenpartei? Wir sind liberal, humanistisch, progressiv. Wir vertreten das positive Menschenbild eines selbstbestimmten mündigen Bürgers, der sein Leben gestaltet und sich Kompetenzen aneignet. Wir stellen den Menschen und seine persönlichen Freiheiten in das Zentrum unserer Politik. Wir wollen Menschen, die mitgestalten, sich in die Gesellschaft einbringen. Darum fordern wir Transparenz, Offenheit, Beteiligung. Wir vertreten die Ansicht, dass wichtige Entscheidungen auf einer rationalen, möglichst unabhängigen und objektiven Basis zu fällen sind. Darum fordern wir Förderung von Bildung, Forschung und Wissenschaft. Wir sind der Meinung, dass jeder Mensch zwar ein Recht auf Irrationalität hat, auch ein Recht auf Religion und Glaube, aber dieser Teil des Menschen ist Privatsache, er kann und darf nicht für wichtige politische Entscheide zurate gezogen werden. Vielmehr wollen wir die Vernunft einsetzen und mit gut überlegten rationalen Argumenten überzeugen. Dabei fordern wir immer einen ergebnisoffenen Prozess, wo die Kriterien zu definieren sind und sich die Resultate an den Kriterien messen. Philosophisch stehen wir für ein erfülltes, glückliches Leben, wobei jeder Mensch selbst bestimmt, was sein persönlicher Weg zum Glück sein soll. Wir vertreten einen nachhaltigen Hedonismus, der die Freuden des Lebens begrüsst, ohne dabei dekadent zu werden.

Mein Ziel ist es, sowohl mich selbst, wie auch die Piratenpartei sehr bewusst in diese Richtung weiter zu entwickeln. Bereits heute stehen wir da an einer Position, welche einzigartig ist und der Gesellschaft viel bringen kann. Wenn es uns gelingt, das so zu vermitteln, wird unser politischer Erfolg unausweichlich sein. Jetzt ist es Zeit, Politik zu machen!

(Redebeitrag an der Piratenversammlung 01.03.2014 im Hotel Ador, Bern)

Post By Marc Wäckerlin (171 Posts)

Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

Website: → Marc Wäckerlin

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