2013/112 Sicherheit der Bürgerdaten auf Polizei-iPads

Inhalt Von uns eingereicht: Nach den Enthüllungen von Snowden muss man bei allen grösseren Hard- und Softwareherstellern mit absichtlich für die NSA eingebauten Hintertüren rechnen. Ich habe nachgefragt, wie der Stadtrat damit umgeht. Stellungnahme Die Antwort des Stadtrats hätte man gelten lassen können, bevor Snowdens Enthüllungen bekannt wurden. Nun aber macht die Antwort klar, dass […]

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2014-077 Keine Babyfenster in Winterthur!

Eine Gruppe von Gemeinderäten aus einem konservativ-christlichen Umfeld (EDU/EVP/SalZH/CVP) lancierte mit der Geschäftsnummer GGR-Nr. 2014/077 ein Postulat zur Einrichtung eines Babyfensters in Winterthur. Auf den ersten Blick könnte man meinen, ein Babyfenster rette ungewollte Babys vor der Kindstötung durch die Mutter. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich ein ganz anderes Bild, und hinter dem Vorstoss […]

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2013-063 Internetdemokratie für Geschmacksfragen

Inhalt Am 24. Juni 2014 reichte ich unter der Geschäftsnummer GGR 2013/063 eine Interpellation ein mit dem Titel «Internetdemokratie für Geschmacksfragen». Darin schlage ich vor, dass der Stadtrat künftig bei Geschmacksfragen, wie zum Beispiel bei Kunst im öffentlichen Raum, die Bevölkerung mittels Internet mitreden lässt. Es wäre sehr einfach und praktisch kostenlos, bei einem Wettbewerb […]

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2011-013 Postulat Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung

Mein bereits im Artikel Kanton kopiert Piraten-Vorstoss zu Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung vorgestelltes Postulat mit Geschäftsnummer 2011-013 wurde nun vom Stadtrat beantwortet. Hierzu die folgende Stellungnahme zu Handen der Gemeinderatssitzung: Da es zu einem Missverständnis gekommen ist, beginne mit einer Klarstellung: Wenn Zentralschulpflege und Stadtrat «die Auffassung der Postulanten nicht teilen, dass die begabtesten Schüler der Klasse und […]

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2012-018 Umteilung aus auswärtigen Sonderschulen in die ISR

Die Stadt Winterthur platziert schon länger schwierige Schüler in umliegenden Gemeinden und stellt selbst keine ausreichende Betreuung bereit. Nun sollen diese Schüler vermehrt integriert werden. Dabei fallen im Sonderschulbereich trotz (oder wegen) der Integration exorbitante Kosten an. Während ein normaler Schüler um die 15.000 Fr. pro Jahr kostet, kostet ein hochbegabtes Kind in der Privatschule […]

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Cannabis Pilotversuch

Die Stadt Winterthur soll sich am Pilotversuch zum legalen Cannabisverkauf beteiligen, den die Stadt Zürich plant.

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Glockenlärm: Petition und Interpellation für Nachtruhe statt Stundenschlag

Die Piratenpartei Winterthur unterstützt die betroffenen Anwohner neben Glockentürmen in der Stadt Winterthur in ihrem Kampf gegen nächtliche Ruhestörung durch Stundenschlag und Morgengeläut. unser einfacher und pragmatischer Vorschlag lautet: Nachtruhe von 22-07 Uhr, d.h. Verzicht auf den Stundenschlag, sowie Verzicht auf das Morgenläuten wenigstens an den Wochenenden. Damit sich auch die Bevölkerung zum Thema äussern […]

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Stadtrat: Mit Videoüberwachung werden in Winterthur keine Verbrechen aufgeklärt

Da die Beantwortung meines Vorstosses  GGR-Nr. 2012/059 Schriftliche Anfrage betreffend Nutzen von Videoüberwachung eher vage und oberflächlich ausgefallen war, hakte ich mit dem Vorstoss GGR-Nr. 2012/083  Schriftlichen Anfrage betreffend Nachfrage zum Nutzen von Videoüberwachung nochmals nach. Nun liegt auch diese Antwort vor, und die ist doch sehr bemerkenswert, wird sie doch da deutlich, wo die […]

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2011-112 Begründung des Postulats betr. MIV Querung Grüze

Der Stadtrat soll die Planung der Querung Bahnhof Grüze so vornehmen, dass eine eventuelle spätere Mitnutzung durch den motorisierten Individualverkehr nicht ausgeschlossen ist. Ausserdem soll er weitere Massnahmen prüfen. wie die Verbindung des alten Stadtzentrums mit dem geplanten Grossausbau in Winterthur Hegi für den Individualverkehr besser gestaltet werden kann. Wenn der Stadtrat eine bipolare Stadt […]

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Kanton kopiert Piraten-Vorstoss zu Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung

Der Kanton Zürich hat einen Vorstoss von mir im Gemeinderat Winterthur praktisch identisch übernommen. Wie er in einer Medienmitteilung verkündet, sollen die Schulen künftig verpflichtet werden, bei Bedarf Vorbereitungskurse für die Aufnahmeprüfung für das Gymnasium durchzuführen.

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