Aktuell
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2017.157 Pensionskassensanierung auf Kosten der Steuerzahler
Am 4.12.2017 reichte ich mit Unterstützung der grünliberale-/Piraten-Fraktion, Michael Gross namens SVP-Fraktion und Urs Hofer namens der FDP-Fraktion unter der GGR-Nr. 2017.157 eine Schriftliche Anfrage zur Pensionskassensanierung gemäss gesetzlicher Vorgaben ein. Nun kam die Antwort des Stadtrats, zu der es einiges zu sagen gibt. In der Anfrage geht es im Wesentlichen darum, dass sich der […]
2013/112 Sicherheit der Bürgerdaten auf Polizei-iPads
Inhalt Von uns eingereicht: Nach den Enthüllungen von Snowden muss man bei allen grösseren Hard- und Softwareherstellern mit absichtlich für die NSA eingebauten Hintertüren rechnen. Ich habe nachgefragt, wie der Stadtrat damit umgeht. Stellungnahme Die Antwort des Stadtrats hätte man gelten lassen können, bevor Snowdens Enthüllungen bekannt wurden. Nun aber macht die Antwort klar, dass […]
2014-077 Keine Babyfenster in Winterthur!
Eine Gruppe von Gemeinderäten aus einem konservativ-christlichen Umfeld (EDU/EVP/SalZH/CVP) lancierte mit der Geschäftsnummer GGR-Nr. 2014/077 ein Postulat zur Einrichtung eines Babyfensters in Winterthur. Auf den ersten Blick könnte man meinen, ein Babyfenster rette ungewollte Babys vor der Kindstötung durch die Mutter. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich ein ganz anderes Bild, und hinter dem Vorstoss […]
2013-063 Internetdemokratie für Geschmacksfragen
Inhalt Am 24. Juni 2014 reichte ich unter der Geschäftsnummer GGR 2013/063 eine Interpellation ein mit dem Titel «Internetdemokratie für Geschmacksfragen». Darin schlage ich vor, dass der Stadtrat künftig bei Geschmacksfragen, wie zum Beispiel bei Kunst im öffentlichen Raum, die Bevölkerung mittels Internet mitreden lässt. Es wäre sehr einfach und praktisch kostenlos, bei einem Wettbewerb […]
2011-013 Postulat Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung
Mein bereits im Artikel Kanton kopiert Piraten-Vorstoss zu Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung vorgestelltes Postulat mit Geschäftsnummer 2011-013 wurde nun vom Stadtrat beantwortet. Hierzu die folgende Stellungnahme zu Handen der Gemeinderatssitzung: Da es zu einem Missverständnis gekommen ist, beginne mit einer Klarstellung: Wenn Zentralschulpflege und Stadtrat «die Auffassung der Postulanten nicht teilen, dass die begabtesten Schüler der Klasse und […]
2012-018 Umteilung aus auswärtigen Sonderschulen in die ISR
Die Stadt Winterthur platziert schon länger schwierige Schüler in umliegenden Gemeinden und stellt selbst keine ausreichende Betreuung bereit. Nun sollen diese Schüler vermehrt integriert werden. Dabei fallen im Sonderschulbereich trotz (oder wegen) der Integration exorbitante Kosten an. Während ein normaler Schüler um die 15.000 Fr. pro Jahr kostet, kostet ein hochbegabtes Kind in der Privatschule […]
Cannabis Pilotversuch
Die Stadt Winterthur soll sich am Pilotversuch zum legalen Cannabisverkauf beteiligen, den die Stadt Zürich plant.
Glockenlärm: Petition und Interpellation für Nachtruhe statt Stundenschlag
Die Piratenpartei Winterthur unterstützt die betroffenen Anwohner neben Glockentürmen in der Stadt Winterthur in ihrem Kampf gegen nächtliche Ruhestörung durch Stundenschlag und Morgengeläut. unser einfacher und pragmatischer Vorschlag lautet: Nachtruhe von 22-07 Uhr, d.h. Verzicht auf den Stundenschlag, sowie Verzicht auf das Morgenläuten wenigstens an den Wochenenden. Damit sich auch die Bevölkerung zum Thema äussern […]
Stadtrat: Mit Videoüberwachung werden in Winterthur keine Verbrechen aufgeklärt
Da die Beantwortung meines Vorstosses GGR-Nr. 2012/059 Schriftliche Anfrage betreffend Nutzen von Videoüberwachung eher vage und oberflächlich ausgefallen war, hakte ich mit dem Vorstoss GGR-Nr. 2012/083 Schriftlichen Anfrage betreffend Nachfrage zum Nutzen von Videoüberwachung nochmals nach. Nun liegt auch diese Antwort vor, und die ist doch sehr bemerkenswert, wird sie doch da deutlich, wo die […]
2011-112 Begründung des Postulats betr. MIV Querung Grüze
Der Stadtrat soll die Planung der Querung Bahnhof Grüze so vornehmen, dass eine eventuelle spätere Mitnutzung durch den motorisierten Individualverkehr nicht ausgeschlossen ist. Ausserdem soll er weitere Massnahmen prüfen. wie die Verbindung des alten Stadtzentrums mit dem geplanten Grossausbau in Winterthur Hegi für den Individualverkehr besser gestaltet werden kann. Wenn der Stadtrat eine bipolare Stadt […]