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Leserbrief: Mehr Rechte den Bürgern
Die Piratenpartei steht ein für Freiheit, Selbstbestimmung, Recht und Eigentum. Daher hat sie die Nein-Parole zur Parkplatzverordnung (PPVO) beschlossen. Eine neue Verordnung sollte zumindest nicht schlechter sein, als das geltende Recht. Die neuen Limiten sind aber viel zu tief, viel tiefer als heute. Tatsächlich kommt die neue Parkplatzverordnung einer regelrechten Enteignung und vollständigen Entmündigung gleich, […]
Nein zur Parkplatzverordnung: Für eine freie und lebendige Stadt mit mündigen Bürgern
Die Piratenpartei Winterthur bekämpft die neue Parkplatzverordnung, weil sie für Freiheit, Recht und Eigentum einsteht. Die vorgeschlagene Parkplatzverordnung ist ein massiver Eingriff in die privaten Eigentumsrechte und ein Schlag ins Gesicht der Winterthurer Wirtschaft. Wenn wir schon eine neue Parkplatzverordnung entwerfen, dann sollte diese zumindest nicht schlechter sein, als das geltende Recht. Tatsächlich aber kommt […]
Gemeinderatssitzung vom 13.04.2015
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Trakt. Nr. Gesch. Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Protokoll der 16./17. Sitzung 2. 2015-017 1 Wahl eines Stimmenzählers / einer Stimmenzählerin anstelle des zurücktretenden F. Biegel […]
2013-075 Verkehrstafeln – Schilderflut in Winterthur
Inhalt 10vor10: Strassenschilder als Unruhestifter Markus Wenger reichte im Februar 2014 zusammen mit mir eine Interpellation ein, welche die Schilderflut auf den Strassen in Frage stellt. Stellungnahme Anders als vom Erstinterpellanten formuliert, geht es in dieser Frage nicht nur um Schilder, es sollten generell Signalisationen und auch Ampeln nach Möglichkeit reduziert werden. Alle Signale verursachen […]
Gemeinderatssitzung vom 30.06.2014
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin 3. 2014-050 1 Wahl von drei Mitgliedern in die Kunstkommission für die Amtsdauer 2014/2018 S. Stierli Gemäss Vorschlag IFK 4. […]
Oberi wählt im Radio Stadtfilter
Am Samstag 19.10. war ich (Marc Wäckerlin) als wiederkandidierender bisheriger Oberwinterthurer Gemeinderat in der Sendung «Oberi wählt» im Radio Stadtfilter. Mit mir zusammen waren nebst dem Moderator Silvana Näf (SP) und Marco Turnheer (SVP). MP3-Audiodatei, Stream bei Soundcloud.com
Persönliche Erklärung zum Neubaugebiet Grüze/Hegi
Bereits in der Besprechung zur Weisung GGR 2011-059 am 27.06.2011 hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass das Schulhaus in Hegi wie geplant eventuell nicht ausreichen würde. Ebenso hatte ich die zuständige Stadträtin anlässlich der öffentlichen Vorstellung des Projekts in Hegi gefragt, ob das geplante neue Schulhaus auch für die erwarteten Neuzuzüger ausreichend sei. Alles kein Problem, […]
2012-043 Begründung der Motion betr. Kreditvorlage für die städtebauliche Aufwertung und die Steigerung der Aufenthaltsqualität auf dem Museumsplatz
Diese Vorlage will die Parkplätze vor dem Museum (ehemalige Stadtbibliothek) aufheben um den Platz aufzuwerten. Die Parkplätze sollen ersetzt werden, indem man privat an Pendler vermietete Parkplätze kündigt. Diese Vorlage ist aus zwei Gründen abzulehnen: man hat sich entschieden, nur ein neues Parkhaus zu bauen und keines unmitelbar bei der Altstadt. Auch ich war damit […]
2011-112 Begründung des Postulats betr. MIV Querung Grüze
Der Stadtrat soll die Planung der Querung Bahnhof Grüze so vornehmen, dass eine eventuelle spätere Mitnutzung durch den motorisierten Individualverkehr nicht ausgeschlossen ist. Ausserdem soll er weitere Massnahmen prüfen. wie die Verbindung des alten Stadtzentrums mit dem geplanten Grossausbau in Winterthur Hegi für den Individualverkehr besser gestaltet werden kann. Wenn der Stadtrat eine bipolare Stadt […]
2012-091 Kredit von Fr. 600’000.– für einen Fuss- und Veloweg «Rund um Winterthur»
Ein geschlossener Fuss- und Veloweg entlang der Stadtgrenzen rund um Winterthur ist eine gute und interessante Idee. Für 600.000 Franken sollten bestehende Wege und Strecken ausgebaut, ergänzt und beschildert. Der Stadtrat hat eine gute, sparsame Vorlage erarbeitet. Leider kommt sie zum falschen Zeitpunkt. Wir können uns momentan keine Ausgaben leisten, die nicht zwingend notwendig sind, der […]