Gemeinderatssitzung vom 15.09.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Zu Beginn brachte ich eine persönliche Erklärung zur Taxiverordnung in Zürich. Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in   Position Pirat Marc Wäckerlin  1. Protokolle der 1. und 2./3. Sitzungen i.O.  2. […]

Veröffentlicht unter Ratsbericht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Gemeinderatssitzung vom 15.09.2014

Taxiverordnung in Zürich nimmt Punkt des Winterthurer Piraten auf

Persönliche Erklärung im Gemeinderat am 15.09.2014: Wenn ich in Winterthur ein Taxi nehmen will, muss ich hinten an der Kolonne beginnen, dann die Türe des ersten Fahrzeugs öffnen, den Preis anschauen, zum nächsten Taxi gehen, die Türe öffnen, den Preis anschauen, und so weiter. Wenn ich dann beim vordersten Taxi angekommen bin und endlich alle […]

Veröffentlicht unter Persönliche Erklärung | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Parole 9.6.2013: Nein zur neuen Taxiverordnung

Die Piratenpartei empfiehlt die Ablehnung der neuen Taxiverordnung. Diese Verordnung gibt vor, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, faktisch handelt es sich aber nur um die Abrechnung des Stadtpräsidenten mit einer ihm unliebsamen Taxifirma. So ist es auch nicht erstaunlich, dass zwei grosse Taxibetriebe die Verordnung ablehnen. Die Piratenpartei würde die Abschaffung der Unterteilung in A […]

Veröffentlicht unter Parolen | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Parole 9.6.2013: Nein zur neuen Taxiverordnung

2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung

Noch vor der Gründung der Piratenpartei Winterthur hatte sich die Piratenpartei Zürich in der Vernehmlassungsantwort (Pressemitteiliung) für einen liberalisierten Taximarkt ausgesprochen. Diesem Ansinnen wurde weitgehend nicht entsprochen. Nun steht die Weisung GGR-Nr. 2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung zur Debatte. Zwar gab es seitens der Piraten viele Anregungen und Einwände, ich beschränke mich aber auf zwei […]

Veröffentlicht unter Gemeinderat | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für 2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung

Piratenpartei verlangt freien Taximarkt

In der Stellungnahme zur Winterthurer Taxiverordnung setzt sich die Piratenpartei für einen komplett freien Markt ohne staatliche Eingriffe ein. Nach wie vor will der Stadtrat nur eine limitierte Anzahl Taxilizenzen für Winterthur herausgeben. Dies kritisiert die Piratenpartei ebenso, wie die Lizenzgebühren und punktuelle Überregulierungen. Die Piratenpartei will für alle Taxis einen uneingeschränkten Markt. Wer auch […]

Veröffentlicht unter Vernehmlassungen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Piratenpartei verlangt freien Taximarkt