Gemeinderatssitzung vom 15.09.2014
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Zu Beginn brachte ich eine persönliche Erklärung zur Taxiverordnung in Zürich. Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Protokolle der 1. und 2./3. Sitzungen i.O. 2. […]
Taxiverordnung in Zürich nimmt Punkt des Winterthurer Piraten auf
Persönliche Erklärung im Gemeinderat am 15.09.2014: Wenn ich in Winterthur ein Taxi nehmen will, muss ich hinten an der Kolonne beginnen, dann die Türe des ersten Fahrzeugs öffnen, den Preis anschauen, zum nächsten Taxi gehen, die Türe öffnen, den Preis anschauen, und so weiter. Wenn ich dann beim vordersten Taxi angekommen bin und endlich alle […]
Parole 9.6.2013: Nein zur neuen Taxiverordnung
Die Piratenpartei empfiehlt die Ablehnung der neuen Taxiverordnung. Diese Verordnung gibt vor, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, faktisch handelt es sich aber nur um die Abrechnung des Stadtpräsidenten mit einer ihm unliebsamen Taxifirma. So ist es auch nicht erstaunlich, dass zwei grosse Taxibetriebe die Verordnung ablehnen. Die Piratenpartei würde die Abschaffung der Unterteilung in A […]
2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung
Noch vor der Gründung der Piratenpartei Winterthur hatte sich die Piratenpartei Zürich in der Vernehmlassungsantwort (Pressemitteiliung) für einen liberalisierten Taximarkt ausgesprochen. Diesem Ansinnen wurde weitgehend nicht entsprochen. Nun steht die Weisung GGR-Nr. 2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung zur Debatte. Zwar gab es seitens der Piraten viele Anregungen und Einwände, ich beschränke mich aber auf zwei […]
Piratenpartei verlangt freien Taximarkt
In der Stellungnahme zur Winterthurer Taxiverordnung setzt sich die Piratenpartei für einen komplett freien Markt ohne staatliche Eingriffe ein. Nach wie vor will der Stadtrat nur eine limitierte Anzahl Taxilizenzen für Winterthur herausgeben. Dies kritisiert die Piratenpartei ebenso, wie die Lizenzgebühren und punktuelle Überregulierungen. Die Piratenpartei will für alle Taxis einen uneingeschränkten Markt. Wer auch […]