2011-013 Postulat Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung

Mein bereits im Artikel Kanton kopiert Piraten-Vorstoss zu Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung vorgestelltes Postulat mit Geschäftsnummer 2011-013 wurde nun vom Stadtrat beantwortet. Hierzu die folgende Stellungnahme zu Handen der Gemeinderatssitzung: Da es zu einem Missverständnis gekommen ist, beginne mit einer Klarstellung: Wenn Zentralschulpflege und Stadtrat «die Auffassung der Postulanten nicht teilen, dass die begabtesten Schüler der Klasse und […]

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2011-014 Postulat betreffend mehr Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich

Das Postulat mit der Geschäftsnummer 2011-014 hat Gemeinderat Oliver Seitz von der SP gemeinsam mit mir eingereicht, während er mich bei meinem Postulat 2011-013 Postulat Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung unterstützt hat. Bei beiden Vorstössen geht es darum, die schulischen Chancen von Kindern aus bildungsfernen Schichten zu fördern, da die Schule der Ort ist, wo soziale Schranken am leichtesten […]

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2012-018 Umteilung aus auswärtigen Sonderschulen in die ISR

Die Stadt Winterthur platziert schon länger schwierige Schüler in umliegenden Gemeinden und stellt selbst keine ausreichende Betreuung bereit. Nun sollen diese Schüler vermehrt integriert werden. Dabei fallen im Sonderschulbereich trotz (oder wegen) der Integration exorbitante Kosten an. Während ein normaler Schüler um die 15.000 Fr. pro Jahr kostet, kostet ein hochbegabtes Kind in der Privatschule […]

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2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung

Noch vor der Gründung der Piratenpartei Winterthur hatte sich die Piratenpartei Zürich in der Vernehmlassungsantwort (Pressemitteiliung) für einen liberalisierten Taximarkt ausgesprochen. Diesem Ansinnen wurde weitgehend nicht entsprochen. Nun steht die Weisung GGR-Nr. 2012-046 Erlass einer neuen Taxiverordnung zur Debatte. Zwar gab es seitens der Piraten viele Anregungen und Einwände, ich beschränke mich aber auf zwei […]

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2012-081 Kommunale Volksinitiative «Stiftung für bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum»

Die Volksinitiative «Stiftung für bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum» verlangt, dass die Stadt Winterthur zehn Millionen in eine Stiftung investiert, die damit «bezahlbaren»  Wohn- und Gewerberaum finanziert. Das Problem ist, dass nur sehr wenige davon profitieren werden. Zehn Millionen sind im Wohnungsmarkt rasch aufgebraucht. Zudem müsste man Einkommensgrenzen und Kriterien festlegen, wer davon wie profitieren kann, um […]

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Kanton kopiert Piraten-Vorstoss zu Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung

Der Kanton Zürich hat einen Vorstoss von mir im Gemeinderat Winterthur praktisch identisch übernommen. Wie er in einer Medienmitteilung verkündet, sollen die Schulen künftig verpflichtet werden, bei Bedarf Vorbereitungskurse für die Aufnahmeprüfung für das Gymnasium durchzuführen.

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Piratenpartei verlangt freien Taximarkt

In der Stellungnahme zur Winterthurer Taxiverordnung setzt sich die Piratenpartei für einen komplett freien Markt ohne staatliche Eingriffe ein. Nach wie vor will der Stadtrat nur eine limitierte Anzahl Taxilizenzen für Winterthur herausgeben. Dies kritisiert die Piratenpartei ebenso, wie die Lizenzgebühren und punktuelle Überregulierungen. Die Piratenpartei will für alle Taxis einen uneingeschränkten Markt. Wer auch […]

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