Gemeinderatssitzung vom 22./29.06.2015

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Trakt. Nr. Gesch. Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Protokolle der 17./18., 19./20., 21./22. und 23./24. Sitzungen des Amtsjahres 2014/2015 i.O. 2. 2015-029 1 2 3 Abnahme […]

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Gemeinderatssitzung vom 08.12.2014, 15.12.2014 und 17.12.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Trakt. Nr. Gesch. Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin  1. Protokoll der 8./9. Sitzung  i.O.  2.  2014-080 1 Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der Arnold Schenkel-Stiftung anstelle […]

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Nein zum Rahmenkredit für gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum

Schon der Begriff «gemeinnütziger Wohn- und Gewerberaum» ist irreführend. Niemand wohnt «gemeinnützig», Wohnungen sind in alleiniger Privatnutzung. «Gemeinnützigen Wohnraum» gibt es nicht. Was stattdessen gemeint ist: «Mit Steuergelder subventionierter Wohnraum, von dem einige wenige profitieren und bei dem die grosse Mehrheit leer ausgeht.»  Gewerbe hingegen ist (fast) immer gemeinnützig, denn es bietet Arbeitsplätze, generiert Wohlstand […]

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Medienmitteilung der glp/PP-Fraktion: Klausurtagung zu Winterthurer Stadtfinanzen und Budget 2015

Die Fraktion Grünliberale und Piraten hat sich an einer Klausurtagung intensiv mit den Stadtfinanzen befasst. Die Fraktion erwartet vom Stadtrat zusätzliche und nachhaltige Massnahmen im Umfang von mindestens 7.8 Mio. CHF zur Reduktion des aktuellen Defizits. Der städtische Haushalt muss per 2016 ausgeglichen sein. Damit in Zukunft keine aufwändigen Sanierungsprogramme mit entsprechendem Kollateralschaden mehr nötig […]

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Gemeinderatssitzung vom 15.09.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Zu Beginn brachte ich eine persönliche Erklärung zur Taxiverordnung in Zürich. Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in   Position Pirat Marc Wäckerlin  1. Protokolle der 1. und 2./3. Sitzungen i.O.  2. […]

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Abstimmung vom 28.09.2014: Stimmfreigabe bezüglich «Änderung der Baubewilligungsgebühren»

Die Piratenpartei Winterthur beschloss am Parley vom 4. September 2014 die Stimmfreigabe zur kommunalen Vorlage «Änderung der Baubewilligungsgebühren». Für die Vorlage spricht, dass so relativ einfach eine halbe Million in die leeren Stadtkasse gespült werden kann, welche zudem bereits budgetiert ist. Die Baubewilligungen sind ausserdem nicht kostendeckend. Gegen die Vorlage spricht, dass die Bauherren keinen […]

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Fragen zum neuen Polizeigebäude

Offener Brief Nachdem der Stadtrat bekannt gab, dass er trotz prekärer Finanzlage unverändert an der Planung eines neuen Polizeigebäudes zu ca. 80 Mio. Franken festhalten wolle, richtete ich mich im folgenden offenen Brief an die zuständige Stadträtin Barbara Günthard: Mit einigem Erstaunen muss ich lesen, dass der Stadtrat am neuen Polizeigebäude unverändert festhalten will. Ich […]

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2013-075 Verkehrstafeln – Schilderflut in Winterthur

Inhalt 10vor10: Strassenschilder als Unruhestifter Markus Wenger reichte im Februar 2014 zusammen mit mir eine Interpellation ein, welche die Schilderflut auf den Strassen in Frage stellt. Stellungnahme Anders als vom Erstinterpellanten formuliert, geht es in dieser Frage nicht nur um Schilder, es sollten generell Signalisationen und auch Ampeln nach Möglichkeit reduziert werden. Alle Signale verursachen […]

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Nägel mit Köpfen für das Budget 2015

Der Stadtrat will 2015 ein Notbudget umsetzen, das unter anderen vor allem zwei sehr umstrittene Massnahmen enthält: Eine Steuererhöhung um 3%. Eine generelle Lohnreduktion von 2% für alle Angestellten. Mit grosser Wahrscheinlichkeit werden es die beiden Vorschläge, die beide ca. 8 Mio. Einsparungen bringen, im Gemeinderat sehr schwer haben. Doch wenn der Gemeinderat diese beiden […]

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Gemeinderatssitzung vom 23.06.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie  /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Persönliche Erklärung zum Thema «Alkoholtest für Busfahrer» Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in   Position Pirat Marc Wäckerlin 2. 2014-057 1 Dringliche Interpellation betr. Schliessung Poststelle am Obertor Dringlichkeit unterstützt. Aber: […]

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