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Gemeinderatssitzung vom 23.06.2014
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Persönliche Erklärung zum Thema «Alkoholtest für Busfahrer» Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin 2. 2014-057 1 Dringliche Interpellation betr. Schliessung Poststelle am Obertor Dringlichkeit unterstützt. Aber: […]
Kommentar zum Sparprogramm «Balance»
Heute 13.30 stellt der Stadtrat sein neuestes Sparprogramm «Balance» vor. Er rechnet mit einem «strukturellen Defizit» von 30,1 Millionen Franken. Dieser Betrag ergibt sich aus dem IAFP für 2015 aus dem Budget von 2014 plus alles, was seither dazu gekommen ist. Der Stadtrat plant als Strategie ein dreistufiges Programm: Ein Übergangsbudget für 2015, wo mittels […]
Leserbrief im Landboten: «Spare in der Zeit, so hast Du in der Not»
Am 24.12.2013 veröffentlichte der Landbote folgenden Leserbrief von Gemeinderatskandidat Bernhard Laubscher:
Leserbrief im Landboten: «Wir haben ein anderes Budget verdient»
Am 18.12.2013 veröffentlichte der Landbote folgenden Leserbrief von Gemeinderatskandidat David Herzog: Wir haben ein anderes Budget verdient Dieses Budget ist ungeniessbar. Der Stadtrat hat uns eine Suppe aufgetischt, die wir so nicht bestellt haben. Und der Gemeinderat hat hineingespuckt, weil sie ihm nicht passte. So etwas darf nicht mehr vorkommen. Der Stadtrat muss das liefern, […]
Budget 2014, 2. Sitzung
Persönliche Erklärung am 09.12.2013: Museen und andere Stiftungen, denen das Geld ausgeht Mit einigem Missfallen musste ich in der Zeitung lesen, dass der Stiftung Oskar Reinhart das Geld auszugehen droht. In der Regel sollen Stiftungen, die für die Ewigkeit ausgelegt sind, ihr Kapital nicht aufbrauchen, sondern von dessen Ertrag leben. In diesem konkreten Fall ist […]
Budget 2014
Dies ist meine Rede zur Budgetdebatte 2014 am 2. Dezember 2013 im Gemeinderat: Winterthur hat ein Finanzloch, das gestopft werden muss. Offensichtlich hat der Stadtrat das Steuer nicht mehr in der Hand und die Kontrolle über unser Geld verloren. Dies zeigt sich z.B. dann, wenn in Salamitaktik das Finanzloch im Laufe eines Jahres häppchenweise ansteigt, […]
Analyse der angeblichen Finanzprobleme der Stadt
Das vom Stadtrat kommunizierte strukturelle Defizit ist mit Blick auf die Zahlen kaum zu rechtfertigen. Die Kommunikation des Stadtrats ist derart mangelhaft, dass es schwierig ist, sich ein unabhängiges Bild zu machen. Eine Analyse der vorhandenen historischen Daten kommt hingegen zum Resultat, dass es dem Stadtrat vielleicht an Budgetdisziplin mangelt, aber sicher nicht an Geld. […]
Medienmitteilung zur Rechnung 2012: Kosten nicht im Griff
Die Piratenpartei Winterthur bezieht wie folgt Stellung zur Medienmitteilung des Stadtrats Winterthur betreffend Rechnung 2012: Wie jedes Jahr zeigt sich auch heute wieder, dass die Situation schlimmer ist, als bisher kommuniziert wurde. Der Stadtrat kündigt an, dass das strukturelle Defizit der Stadt nicht 30 sondern 55 Millionen beträgt. Damit müssten wir die Steuern um 20% […]
2012-090 Voranschlag 2013 und Festsetzung des Steuerfusses – Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 – 2016 (IAFP)
Das Geschäft mit der GGR-Nr. 2012-090 betrifft das Budget für das Jahr 2013 und besteht aus folgenden Dokumenten: Weisung GGR-Nr. 2012/090 Diese Weisung ist das Begleitdokument zum Budget mit den ausformulierten Anträgen. Novemberbrief zu GGR-Nr. 2012/090 Ein Nachtrag als Ergänzung zur Weisung GGR-Nr. 2012/090. Voranschlag 2013, Teil A Antrag Teil A des Budgets, das dünnere […]