Steuerfakten 2005-2014

Die Basiszahlen Verfügbar online sind die Rechungen von 2006 bis 2014. Die Zahlen von 2005 sind in der Rechnung von 2006 enthalten. In den Rechnungen bis 2014 fehlt die Aufteilung der Steuereinnahmen auf juristische und natürliche Personen. Diese Zahlen habe ich beim Finanzamt direkt angefragt. Ab 2015, mit HRM2, sollen laut Auskunft des Finanzamtes diese […]

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Der Stadtrat ist lernunfähig – Erneuter Eklat in Budgetdebatte vorgespurt

Mit seinem Budget 2016 versucht der Stadtrat nun schon zum dritten Mal hintereinander eine Steuererhöhung durchzudrücken. Bereits zweimal ist der damit kläglich gescheitert, und bereits zweimal musste der Gemeinderat diese Fehlkalkulation mit weiteren Sparmassnahmen korrigieren. Doch leider hat der Stadtrat rein gar nichts dazu gelernt. Obschon das bürgerliche Ticket bei den letzten Wahlen mit dem […]

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Gemeinderatssitzung vom 08.12.2014, 15.12.2014 und 17.12.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Trakt. Nr. Gesch. Nr. Weisung Geschäft Referent/in Position Pirat Marc Wäckerlin  1. Protokoll der 8./9. Sitzung  i.O.  2.  2014-080 1 Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der Arnold Schenkel-Stiftung anstelle […]

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Medienmitteilung der glp/PP-Fraktion: Klausurtagung zu Winterthurer Stadtfinanzen und Budget 2015

Die Fraktion Grünliberale und Piraten hat sich an einer Klausurtagung intensiv mit den Stadtfinanzen befasst. Die Fraktion erwartet vom Stadtrat zusätzliche und nachhaltige Massnahmen im Umfang von mindestens 7.8 Mio. CHF zur Reduktion des aktuellen Defizits. Der städtische Haushalt muss per 2016 ausgeglichen sein. Damit in Zukunft keine aufwändigen Sanierungsprogramme mit entsprechendem Kollateralschaden mehr nötig […]

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Gemeinderatssitzung vom 15.09.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Zu Beginn brachte ich eine persönliche Erklärung zur Taxiverordnung in Zürich. Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in   Position Pirat Marc Wäckerlin  1. Protokolle der 1. und 2./3. Sitzungen i.O.  2. […]

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Abstimmung vom 28.09.2014: Stimmfreigabe bezüglich «Änderung der Baubewilligungsgebühren»

Die Piratenpartei Winterthur beschloss am Parley vom 4. September 2014 die Stimmfreigabe zur kommunalen Vorlage «Änderung der Baubewilligungsgebühren». Für die Vorlage spricht, dass so relativ einfach eine halbe Million in die leeren Stadtkasse gespült werden kann, welche zudem bereits budgetiert ist. Die Baubewilligungen sind ausserdem nicht kostendeckend. Gegen die Vorlage spricht, dass die Bauherren keinen […]

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Nägel mit Köpfen für das Budget 2015

Der Stadtrat will 2015 ein Notbudget umsetzen, das unter anderen vor allem zwei sehr umstrittene Massnahmen enthält: Eine Steuererhöhung um 3%. Eine generelle Lohnreduktion von 2% für alle Angestellten. Mit grosser Wahrscheinlichkeit werden es die beiden Vorschläge, die beide ca. 8 Mio. Einsparungen bringen, im Gemeinderat sehr schwer haben. Doch wenn der Gemeinderat diese beiden […]

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Gemeinderatssitzung vom 23.06.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie  /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Persönliche Erklärung zum Thema «Alkoholtest für Busfahrer» Traktanden Trakt. Nr. Gesch.-Nr. Weisung Geschäft Referent/in   Position Pirat Marc Wäckerlin 2. 2014-057 1 Dringliche Interpellation betr. Schliessung Poststelle am Obertor Dringlichkeit unterstützt. Aber: […]

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Kommentar zum Sparprogramm «Balance»

Heute 13.30 stellt der Stadtrat sein neuestes Sparprogramm «Balance» vor. Er rechnet mit einem «strukturellen Defizit» von 30,1 Millionen Franken. Dieser Betrag ergibt sich aus dem IAFP für 2015 aus dem Budget von 2014 plus alles, was seither dazu gekommen ist. Der Stadtrat plant als Strategie ein dreistufiges Programm: Ein Übergangsbudget für 2015, wo mittels […]

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Leserbrief im Landboten: «Spare in der Zeit, so hast Du in der Not»

Am 24.12.2013 veröffentlichte der Landbote folgenden Leserbrief von Gemeinderatskandidat Bernhard Laubscher:

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