Protokoll 6. Parley, 16.08.2012 – Korrektur v1.1

Beginn: 19:15
Ende: 22:00
Ort: Restaurant Orsini
Anwesend: 6 Piraten
Protokoll: Ernst Lagler

Traktanden:

  1. Neues Stammtischlokal
  2. Unterstützung von Initiativen und Komitees
  3. Parolenfassung Abstimmung 23. September und Stadtratswahl
  4. Gemeinderatssitzungen vom Montag, 27. August 2012
  5. Geplante Vorstösse

 

1 Neues Stammtischlokal

  • Nächster Treff  in Cafeteria Velasco (Stadthausstrasse 12)
  • Bei Zufriedenheit wird das Velasco neues Stammlokal.

 

2. Unterstützung von Initiativen / Komitees

  • Ja zu erneuerbarem Strom (parteiübergreifendes Komitee). Unterstützung ideell, Unterstützung finanziell entsprechend den Möglichkeiten.
  • Winergi 2050 (Grüne,) : Unterstützung ideell, Unterstützung finanziell entsprechend den Möglichkeiten.

 

3. Abstimmungsparolen

  • Parolenfassung Rahmenkredit für erneuerbaren Strom:  Ja (6:0).
  • Parolenfassung Umzonung Untere Vogelsangstrasse: Keine Parolenfassung Leer einlegen, wegen Bedenken bezüglich Infrastruktur.
  • Parolenfassung Überdachung Freibad Geiselweid: Nein, wir wollen kein Dauerprovisorium sondern ein modernes, adäquates Schwimmbad (5:1).
  • Wahlen: Unterstützung von Michael Zeugin

 

4. Gemeinderatssitzungen vom 27. August 2012

Diskussion aller Traktanden

Beschlüsse:

  • 12/079 Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftrtagten: Genau anschauen und Stellung nehmen.
  • 12/051 Annahme (einstimmig)
  • 11/111 Annahme (einstimmig)

 

5. Geplante Vorstösse / Tickets

Positive Auswerkung gegen Schwarzfahren
Puffer für Privatlizenzen
Hauptbahnhof: jeder kann dort stehen, solange es Plätze hat. Ohne Platz, darf nicht gehalten werden.
Gebühren (Steuern) sollen kostendeckend sein, nicht mehr.
Keine Tarifvorgaben.

  • Vernehmlassung zur Parkplatzverordnung Task #3363

Forderungen: Keine Erfassung personenbezogener Daten.
Flexibilität zugunsten der Bauherren, nicht zugunsten des Stadtrats.

Weiter verfolgen. Zusammen mit junge Altstadt den Oberen Graben erschliessen.

Peter, David, Marc, Ernst machen sich Gedanken.

Einverstanden

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