Protokoll 5. Parley, 07.06.2012

Beginn: 19:05
Ende: 21:30
Ort: Restaurant Orsini
Anwesend: 7 Piraten, Simon Walter (JUSO)
Protokoll: Ernst Lagler

Traktanden:

  1. Zusammenarbeit mit JUSO bei Kamerainitiative
  2. Geplante Vorstösse
  3. Gemeinderatssitzungen vom 18.06.2012 und 25.06.2012 / Rechnungsabnahme
  4. Parolenfassung Abstimmungsvorlage Energie-Contracting
  5. Standaktionen planen

 

1. Zusammenarbeit mit JUSO bei Kamerainitiative

Die JUSO unterstützt die Initiative und möchte sich im Vorfeld (ca. Zeitraum sechs Wochen) zur Abstimmung beteiligen. JUSO und PP werden gemeinsam Standaktionen und sonstige Aktionen durchführen. Es werden auch gemeinsam Flyer erstellt und finanziert.

Das Parley ist allerdings noch unschlüssig, ob besser ein gemeinsamer oder getrennte Stände, zeitgleich oder zu verschidenen Terminen organisiert werden sollen.

Das Parley bewilligt das Budget für eine eigene Domain zur Kamerainitiative (CHF 17.–).

 

2. Geplante Vorstösse

  • Taxiverordnung weiter verfolgen mit zwei Vorschlägen: Keine Taxilizenzen, oder Lizenzen mit rein technischen Anforderungen und nicht in der Menge beschränkt.
  • Heilsarmee-Schlafplätze (mögliche Gefährdung der Religionsfreiheit) weiter verfolgen.
  • Mülltrennung (Ticket 3012) weiter verfolgen

 

3. Gemeinderatssitzungen

  • Keine Beschlüsse.
  • Appell an die anwesenden Piraten: Budget der Stadt anschauen (hat bisher noch niemand vertieft gemacht, 400 Seiten).

 

4. Parolenfassung Abstimmungsvorlage Energie-Contracting

  • Das Parley beschliesst eine “Ja”-Parole.
  • Auf der Homepage prominent platzieren.

 

5. Standaktionen planen

Festgeselegte Termine für Standaktionen (Werbung Piratenpartei, nicht Kamerainitiative).

  • Samstag, 30. Juni.
  • Samstag, 7. Juli.
  • Samstag, 18. August.

Jeweils ca. 10:00 bis 17:00 Uhr

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