Protokoll 14. Parley, 4.4.2013

Beginn: 19:10
Ende: 22:30
Ort: Restaurant Velasco
Anwesend: 5 Piraten, 1 Gast
Protokoll: David Herzog

Traktanden:

  • Gemeinderatssitzung vom 15.04.2013
  • Geplante Vorstösse

1. Gemeinderatssitzung vom 25.02.2013

Traktanden

  • Benevol-Subvention: Wir sind gegen eine Erhöhung jetzt (Ausgabenstopp für nicht dringende Anliegen) und wollen die CHF 20’000 jährlich überprüfen. Ernst holt weitere Informationen ein.
  • Verkauf Zeughausareal für Luxuswohnungen: Verschiedene Meinungen. Fazit: Eher ein Ja zum Verkauf. Das Thema Stiftungsgründung wird dann später aktuell.
  • Besprechung aller weiteren Themen, Marc nimmt die Meinungen auf und wird sie in der Fraktionssitzung vertreten.

2. Geplante Vorstösse

  • Interpellation Holzlegi (Ticket #4987) wird weiterverfolgt
  • Idee: Klage erheben gegen die Erklärung der angeblichen „Gebundenheit“ der stadträtlichen Ausgaben. Marc lässt sich beraten.

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