Gemeinderatssitzung vom

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

 

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Aufsichtskommission anstelle der zurücktretenden B. Huizinga (EVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2019.94 gem. IFK
3. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Bildung, Sport und Kultur anstelle der zurücktretenden L. Banholzer (EVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2019.63 gem. IFK
4. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Soziales und Sicherheit anstelle des zurücktretenden S. Müller (EVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2019.96 gem. IFK
5. Übrige Geschäfte Verpflichtungskredit-Abrechnungen per 31. Dezember 2018 2019.26 ok
6. Kreditantrag Jährlich wiederkehrender Beitrag an den Verein «Vermittlung von Theatervorstellungen für Kinder und Jugendliche» für die Weiterführung der Theaterangebote «Theaterfrühling», «augenauf!» und «augenauf! das festival» 2019.45 Dies ist ein typisches Beispiel für eine völlig unnötige Ausgabe. Andere Gemeinden haben das nicht, die Kosten sind doch recht hoch und eine übergeordnete Verpflichtung gibt es nicht. Offenbar will die Kulturlobby ihre Häuser auch gleich vom Staat füllen lassen.

Da ein Ablehnungsantrag aber chancenlos ist, stelle ich ihn nicht.

7. Kreditantrag Kredit von Fr. 296’000 für die Einführung eines Lern-Management-Systems (LMS) in der Stadtverwaltung (Projekt Nr. 19721) 2019.53 Ja, in der Hoffnung, dass damit Kosten eingespart und die Qualität erhöht werden kann.
8. Verordnung / Rechtserlass Neuerlass einer Informationsverordnung (InfV) 2018.101 Ja, gemäss Besprechung in der AK. Von mir aus könnte die Übergangsfrist für die Publikation in Printmedien auch kürzer sein.
9. Übrige Geschäfte Aventron AG – Beteiligung der Stadt Winterthur an der Aventron Holding AG mittels Sacheinlage der Anteile an der Aventron AG 2019.55 Nein. Geldverschwendung, Das ist ein unnötiges Risikoinvestment.
10. Postulat Änderung der Signalisation der Stadthausstrasse 2019.85 Nein. Blödsinn.
11. Interpellation Verkehrsberuhigung Stadthausstrasse 2017.66 Unsinn.
12. Postulat Aufenthaltsqualität an einer verkehrsberuhigten Stadthausstrasse 2017.160 Nein. Bestehendes Verkehrsregime ist gut genug.
13. Motion Verkehrsberuhigung Stadthausstrasse 2017.161 Abschreiben. Bestehendes Verkehrsregime ist gut genug.
14. Postulat Tempo 30 rund um die Altstadt 2019.84 Nein. Blödsinn.
15. Postulat Signalisation und Kommunikation von Fahrradparkplätzen in der Altstadt – plus 400 Abstellplätze 2019.86 Nein. Blödsinn.
16. Postulat Erreichbarkeit der Altstadt für Fahrradfahrende rasch verbessern 2019.87 Nein. Wenn die Stadt was macht, geht es ohnehin immer gegen die Autofahrer.

 

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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