Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.
Traktanden
Nr. | Geschäftsart | Bezeichnung | Geschäfts-Nr. | Position Pirat Marc Wäckerlin | ||
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2. | Wahl | Wahl eines Mitgliedes in die Aufsichtskommission (AK) anstelle des zurücktretenden T. Brütsch (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 | 2021.33 | Daniel Oswald | ||
3. | Motion | Netto Null Tonnen CO2 bis 2050 | 2019.82 | Nein, Schwachsinn
Antwort an Stadträtin Katrin Cometta: Es gibt wohl mehr Gemeinsamkeiten, als sie denkt. Nebst Elektromobilität gäbe es z.B. auch nachhaltige Verbrennungsmotoren, zum Beispiel auf Basis von Wasserstoff, Biodiesel oder Biogas. Leider haben viele eine falsche Vorstellung von der Wissenschaft. Eine Wissenschaft ohne Zweifel ist keine Wissenschaft, sondern eine Religion! Die Wissenschaft macht auch keine politischen Aussagen, sondern nur Tatsachenfeststellungen. Die Wissenschaft beschreibt das Sein, nicht das Sollen, sie definiert daher auch keine Ziele. Politische Aussagen bedürfen einem zu erreichenden Ziel und einem Weg zum Ziel. Wir sind uns im Übrigen alle einig über das eigentliche Ziel einer guten, nachhaltigen Zukunft, auch SVP und Piraten, aber nicht über den Weg dahin, und schon gar nicht bezüglich der formulierten Zwischenziele. |
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4. | Postulat | Keine Investitionen der Pensionskasse Stadt Winterthur in fossile Energien | 2019.75 | Nein, Schwachsinn! Die Pensionskasse ist noch immer ein Sanierungsfall. Man kann nicht dauernd überhöhte Leistungen einfordern und gleichzeitig die Investitionsmöglichkeiten beschneiden. | ||
5. | Postulat | Klimanotstand – auch in Winterthur | 2019.70 | Alarmismus führt immer ins Verderben, nie ins Ziel. Der Stadtrat bringt es nochmals deutlich zum Ausdruck: Notstand ist ein Aussetzen von Demokratie und Recht. Wer einen Notstand einfordert, notabene ohne auch nur dazu berechtigt zu sein, der handelt widerrechtlich und zeigt klare diktatorische Tendenzen. Gemeinderäte, die sich selbst dazu ermächtigen wollen, einen Notstand auszurufen, sind eine Schande für Winterthur und eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben. Sie sollten die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.
Mit der Antwort des Stadtrats sind wir diesbezüglich einverstanden, in Bezug auf die Klimaziele hingegen nicht. Das unsinnige Postulat ist abzuschreiben. |
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6. | Postulat | Langfristiger Ausstieg aus der fossilen Erdgasversorgung | 2019.15 | |||
7. | Postulat | Kommunaler Energieplan und Schaffung von Energiezonen gemäss Planungs- und Baugesetz (PBG) | 2019.76 | |||
8. | Postulat | Wärmetechnische Gebäudesanierungen attraktiver machen | 2019.74 | |||
9. | Postulat | Mehr PV-Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern | 2019.79 | |||
10. | Postulat | Mehr Power für Winterthur | 2019.71 | |||
11. | Postulat | Beschaffungsstrategie von Fahrzeugen mit Antrieben mit erneuerbarer Energie für die Stadtverwaltung | 2019.81 | |||
12. | Postulat | Nettoüberschuss aus Parkgebühren zur Förderung des ÖV für die Winterthurer Bevölkerung | 2019.72 | |||
13. | Postulat | Tempo 30 rund um die Altstadt | 2019.84 | |||
14. | Motion | 4 autofreie Sonntage im Jahr | 2020.60 | |||
15. | Postulat | Optimierung der öffentlichen Strassenbeleuchtung zur Reduktion der Lichtverschmutzung und des Energieverbrauches | 2019.57 | |||
16. | Interpellation | Massnahmen zur Unterstützung Angebot Wasserstoff-Tankstellen | 2019.140 | |||
17. | Motion | Sammeln und Recycling von Kunststoffabfällen aus Haushalten und Gewerbe | 2021.19 | |||
18. | Beschlussantrag | Behördeninitiative für ein kantonales COVID-19-Hilfspaket für das Gewerbe: Ausrichtung von Mietzins-Beiträgen für gewerbliche Mieten | 2021.3 | |||
19. | Motion | COVID-19-Hilfspaket für das lokale Gewerbe: Ausrichtung von Mietzins-Beiträgen für gewerbliche Mieten | 2021.5 | |||
20. | Postulat | Biodiversitätskorridore | 2021.4 | |||
21. | Motion | Ergänzende Bestimmung in der BZO zu Frei- und Grünflächen | 2021.10 |