Gemeinderatssitzung vom 30.08.2021

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Bildung, Sport und Kultur (BSKK) anstelle der zurückgetretenen K. Gander (AL) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.60 gemäss IFK
3. Verordnung / Rechtserlass Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO), Mehrwertausgleich 2020.124 Nein, und wenn schon, dann auf das Minimum begrenzen.
4. Verordnung / Rechtserlass Verordnung über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds 2021.44 Nein
5. Kreditantrag Projektierungskredit von Fr. 450’000 für die Projektierung und Weiterbearbeitung des Projekts Wülflingerstrasse, Härti bis Neftenbacherstrasse (Projekt-Nr. 11’415) 2020.118 Nein
6. Übrige Geschäfte Verkehrsbaulinien Teilrevision 2020 2021.47 Ja
7. Kreditantrag Erneuerung der befristeten Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und dem Verein «House of Winterthur» / Verpflichtungskredit 2021.43 Grundsätzlich bin ich gegenüber dem House of Winterthur kritisch und sehe das nicht als Staatsaufgabe. Immerhin mach die neue Leitung einen wesentlich besseren Eindruck, als die vorhergehende.
8. Verordnung / Rechtserlass Teilrevision der Verordnung über die Abgabe von Gas (VAG) vom 30. Juni 2014 2021.45 Nein
9. Postulat Arbeit dank Bildung 2021.38 Nein
10. Postulat «Mehr Chancengerechtigkeit dank ausgewogener Durchmischung in Schulen» 2021.53 Nein
11. Motion Projektierungskredit für ein zweites Hallenbad in Winterthur 2019.25 Nein
12. Interpellation Optionen bei der Jugendhilfe 2019.14 Negative Kenntnisnahme. Sicherlich könnte man es besser machen, aber dieser Stadtrat will nicht.

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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