Gemeinderatssitzung vom 23.01.2017

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Vertrag / Vereinbarung Befristete Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und dem sich in Gründung befindenden Verein «House of Winterthur» / Abgestufter Kredit 2016.73 Ja. Die Kritik der glp/PP-Fraktion, auf der meine Rückweisung basierte, wurde weitgehend aufgenommen. Jetzt hat die Vorlage eine Mehrheit, letztes Mal wäre sie ohne mein Intervention abgelehnt worde.
3. Übrige Geschäfte Kommunale Nutzungsplanung:
– Festsetzung der Umzonung / Flächenarrondierung Kälin-Areal und Anpassung des Ergänzungsplans Empfindlichkeitsstufen nach LSV
– Zustimmung zum Privaten Gestaltungsplan «Areal Kälin & Co.»
2016.114 Ja.
4. Postulat Gebührenreduktion dank Effizienzsteigerung 2016.90 Ûberweisen
5. Interpellation Massnahmenüberprüfung bezüglich Biodiversität in Winterthur 2016.38 Zustimmende Kenntnisnahme
6. Postulat Einfaches Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen 2014.8 Als erledigt abschreiben. Das war mein erfolgreicher Vorstoss zur Vereinfachung von Bewilligungsverfahren durch Bürokratieabbau, Reduktion der Auflagen und Reduktion der Geühen auf die tatsächlichen Kosten. Der Stadtrat nimmt das Anliegen ernst und geht auf die Wünsche der Postlanten ein. Wir konnten uns mit der Stadtpolizei besprechen und unsere Anliegen einbringen. Unser Vorstoss hat einige Aktionen ausgelöst, so lasen sich seit März 2016 Veranstaltungen online bewilligen, und der Stadtrat hat mit der Abteilung Veranstaltungen der Stadtpolizei eine vernetzte Ansprechstelle geschaffen. Ziel ist die Bewilligung innert drei Arbeitstagen.
7. Postulat Massive Beeinträchtigung der Einkaufsattraktivität der Altstadt durch Aktionsstände 2016.92 Nicht überweisen
8. Postulat Kostendeckende Solarstromproduktion auf städtischen Liegenschaften 2016.82 Überweisen
9. Postulat Förderungsbeiträge für PV-Anlagen 2016.83 Nicht überweisen
10. Postulat Teilzeitarbeit bei der Stadtpolizei 2016.101 Überweisen
11. Postulat Parkierungsregime Wartstrasse / Eulachhallen und weiteres Umfeld 2013.90 Kenntnisnahme
12. Motion Produktegruppe Städtische Museen, Kulturinstitutionen und Bauten 2016.60 Überweisen
13. Postulat Gute Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen in Winterthur 2016.93
14. Interpellation Steig – ein Winterthurer Problemquartier? 2016.58
15. Postulat Beteiligungscontrolling 2016.121
16. Interpellation Christliche Symbole in Friedhofskapelle Rosenberg 2016.88
17. Interpellation Bedeutung von Vereinen 2016.86

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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