Gemeinderatssitzung vom 29.11.2021, 06.12.2021 und 13.12.2021

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Arnold Schenkel-Stiftung anstelle des zurückgetretenen H.R. Hofer (SVP) 2021.91 gem. IFK
3. Verordnung / Rechtserlass Erlass einer Verordnung Parkieren Winterthur 2021.76 Ja
4. Übrige Geschäfte Finanzielle Vergütung Parkieren Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung für das Jahr 2022 zulasten des Eigenwirtschaftsbetriebes Parkieren Winterthur 2021.77 Ja
5. Übrige Geschäfte Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung für das Jahr 2022 zulasten der verschiedenen Eigenwirtschaftsbetriebe 2021.88 Nein
6. Übrige Geschäfte Genehmigung des Budgets 2022 und Festsetzung des Steuerfusses
Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2023 bis 2025
2021.81 Nein, Antrag auf Steuersenkung um 45% von 125% auf 80%.
7. Kreditantrag Kredit von Fr. 2’593’000 für den Ersatzneubau des Revierstützpunktes Kiesstrasse 4 in Winterthur-Veltheim (Projekt-Nr. 20746) 2021.68
8. Postulat Mittagstische für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe 2021.75
9. Interpellation Konkrete Aufgaben, Kompetenzen und Zuständigkeiten der Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention 2019.133
10. Interpellation Menschen auf der Flucht 2020.52
11. Postulat Lohngleichheit zwischen Mann und Frau beim Beschaffungswesen und bei Leistungsvereinbarungen einfordern 2019.60
12. Motion Transparenz für Einmalzulagen 2020.24
13. Interpellation Quartiere stärken – Förderung und Wertschätzung Freiwilligenarbeit 2019.123
14. Interpellation Quartiere stärken; Finanzielle Beiträge und Gebührenpflicht Quartierträgerschaften 2019.124
15. Interpellation Quartiere stärken; Organisation und Zusammenarbeit mit den Quartierträgerschaften 2019.125
16. Interpellation Massnahmen zur Unterstützung Angebot Wasserstoff-Tankstellen 2019.140
17. Interpellation Kommunales Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Zürich 2020.7
18. Interpellation Tiny Houses im Vormarsch – auch in Winterthur? 2020.53
19. Interpellation Videoüberwachungssystem für das Schulhaus Gutschick 2019.139
20. Interpellation Positive Corona-Erfahrungen sichern und für Schul-Regelbetrieb nutzen 2020.79
21. Interpellation Generationen im Klassenzimmer – Seniorinnen und Senioren in der Schule 2020.115
22. Postulat Mattenbach revitalisieren und vernetzen 2019.58
23. Interpellation Transparente Investitionsplanung für städtische Bauprojekte 2019.135
24. Postulat Zugangsschranken abbauen – Integration ermöglichen 2020.21
25. Postulat Pyrolyse – negative Emissionstechnologie 2020.57
26. Postulat Pandemieplanung, Führung eines Notfall-Lagers (Schutzanzüge, Masken, Desinfektionsmittel etc.) 2020.54
27. Interpellation Velokontrollen und Verkehrsregeln in der Stadt Winterthur 2019.134

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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