Gemeinderatssitzung vom 29.06.2020 und 06.07.2020

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Dringliche Interpellation Zweck und Dauer der Pandemiestufe 4 2020.70 Dringlichkeit unterstützt
5. Übrige Geschäfte Jahresbericht 2019 der Ombudsstelle 2020.34 Dankend abgenommen.
6. Übrige Geschäfte Tätigkeitsbericht Finanzkontrolle 2019 2020.63 Dankend abgenommen.
7. Übrige Geschäfte Abnahme der Jahresrechnung und des Geschäftsberichtes 2019 2020.33 Abgenommen.
9. Volksinitiative Kommunale Volksinitiative «Verbesserung der Veloinfrastruktur in allen Stadtkreisen»: Bericht und Antrag auf Ablehnung mit Gegenvorschlag 2019.67 2 × Nein
10. Vertrag / Vereinbarung Genehmigung eines Subventionsvertrags mit Leistungsauftrag mit der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich 2020.26 Ja.
11. Kreditantrag Kredit von Fr. 600’000 für die Neugestaltung des Knotens Wieshofstrasse/Wässerwiesenstrasse, Projekt-Nr. 11430 2020.12 Ja.
12. Kreditantrag «NEXPO – die neue EXPO», Verpflichtungskredit der Erfolgsrechnung von Fr. 172’854 für die Beteiligung der Stadt Winterthur an der Fundierungsphase 2020 bis 2022 2020.9 Nein.
13. Kreditantrag Projektierungskredit von Fr. 600’000 für die Projektierung und Weiterbearbeitung des Projekts Zürcherstrasse, im Bereich Untere Briggerstrasse bis Emil-Klöti-Strasse, Instandstellung und Gestaltung (Projekt-Nr. 11’393) 2020.16 Nein.
14. Kreditantrag Kredit von Fr. 1’470’000 für die Realisierung des Projekts «Weg entlang Eulachpark, Im Link bis Bahnhof Oberwinterthur, Neubau» (Projekt-Nr. 11453) 2020.35 Ja.
15. Übrige Geschäfte Sondernutzungsplanung: Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan «Areal Depot Deutweg» 2020.31 Ja.
16. Übrige Geschäfte Änderung der Richt- und Nutzungsplanung, Teilrevision 2019: Aufhebung Mindestwohnanteile Sulzerareal Stadtmitte, Änderung Vorschrift für Flachdachbegrünung, Sicherung Altstadtpassagen, Energievorschriften für Gebiete mit erhöhter Ausnützung und weitere; div. Korrekturen und Nachführungen 2020.13 Ja.
1. Dringliche Interpellation Änderung des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur AHV und IV und Soziallastenausgleich – Auswirkungen für die Stadt Winterthur 2020.76 Dringlichkeit unterstützt, Inhalt abgelehnt.
2. Wahl Wahl von zwei Mitgliedern in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) anstelle der zurücktretenden S. Näf (SP) und F. Heer (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2020.67 gem. IFK
3. Wahl Wahl einer Präsidentin / eines Präsidenten in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) anstelle des zurücktretenden F. Heer (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2020.68 gem. IFK
4. Übrige Geschäfte Tätigkeitsbericht 2019 des Datenschutzbeauftragten 2020.45 Dankende Annahme, Kritik an nicht durchgeführten Audits.
5. Postulat Mehr Grün für den Stadtraum Rudolfstrasse 2020.59 Nein.
6. Postulat Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Winterthur 2020.55 Nein.
7. Postulat Biolandwirtschaft 2020.58 Nein.
8. Postulat Zugangsschranken abbauen – Integration ermöglichen 2020.21 Nein.
9. Postulat Pandemieplanung. Führung eines Notfall-Lagers (Schutzanzüge, Masken, Desinfektionsmittel etc.) 2020.54 Ja.
10. Postulat Pyrolyse – negative Emissionstechnologie 2020.57 Ja.
11. Motion 4 autofreie Sonntage im Jahr 2020.60 Auf gar keinen Fall.
12. Postulat Zeitgemässes Strom-Tarif-Modell entsprechend den Produktionszyklen 2020.22 Nein. Marktpreise! Liberalisieren!
13. Postulat Comeback des Laubrechens 2020.23 Nein.
14. Postulat Sicherstellen der nachhaltigen Energieversorgung im Inland: Ausstieg aus den Beteiligungen von Stadtwerk mit mehrheitlich ausländischen Energie-/Finanzinvestments 2020.56 Ja.
15. Kreditantrag Projektierungskredit von Fr. 340’000 für AZ Adlergarten, Instandsetzung und Umnutzung der Villa Adlergarten in Büroräume (Projekt-Nr. 13152) 2020.61 Ja.

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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