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Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.
Traktanden
| Nr. | Geschäftsart | Bezeichnung | Geschäfts-Nr. | Position Pirat Marc Wäckerlin | ||
|---|---|---|---|---|---|---|
| 2. | Dringliche Interpellation | Auswirkungen eines budgetlosen Zustands auf die Handlungsfähigkeit der Stadt | 2020.107 | nein, nicht dringlich | ||
| 3. | Übrige Geschäfte | Genehmigung des Budgets 2021 und Festsetzung des Steuerfusses; Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2022 bis 2024 | 2020.102 | Rückweisung an den Stadtrat!
Eine Steuererhöhung von 7% ist völlig absurd. In der aktuellen Situation sollten Steuern gesenkt werden, um das durch stattliche Zwangsmassnahmen darbende Gewerbe zu entlasten. |
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| 4. | Übrige Geschäfte | Verpflichtungskreditabrechnungen per 31.12.2019 | 2020.30 | Ja | ||
| 5. | Übrige Geschäfte | Verpflichtungskreditabrechnungen per 30.06.2020 | 2020.89 | Ja | ||
| 6. | Kreditantrag | Kredit von Fr. 950’000 für die Revitalisierung des Niederfeldbachs (Projekt-Nr. 11379) | 2020.40 | Nein, der Bach hat kein Wasser, das ist für nichts rausgeworfenes Geld! | ||
| 7. | Verordnung / Rechtserlass | Änderung der Verordnung über Alters- und Pflegeeinrichtungen vom 15. September 2008 | 2020.99 | Ja, der Systemwechsel ist sinnvoll. | ||
| 8. | Motion | Transparenz bei Aufträgen an Dritte für Studien, Planungen und Gutachten | 2020.104 | Ja, der Staat soll transparent sein. Das ist ein wichtiger Schritt. | ||
Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur
Website: → Marc Wäckerlin
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