Gemeinderatssitzung vom 25.08.2014

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Trakt.
Nr.
Gesch.-Nr.
Weisung
Geschäft Referent/in   Position Pirat Marc Wäckerlin
 1. Protokoll der 26./27. Sitzung i.O.
 2.  2014-062
1   2
Beantwortung der Dringlichen Interpellation betr. Umwandlung der Rechtsform des Kantonsspitals Winterthur in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft Zustimmende Kenntnisnahme. Ist ohnehin Sache des Kantons. Beides hat Vor-und Nachteile.
 3.  2014-070
1
Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Soziales und Sicherheit anstelle des zurücktretenden N. Gugger (EVP/BDP) für den Rest der Amtsdauer 2014/2018  S. Stierli Stille Wahl, gemäss Vorschlag IFK.
 5.  2014-038
1
Erlass einer Verordnung über die Kinderbetreuung im Vorschulbereich sowie in Tagesfamilien (Kita-Verordnung) Effort 14+ Massnahme 5.011 (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission)  S. Madianos Zustimmung gemäss Anträgen der Kommission mit einer Ausnahme: Den Zwang zu Ausbildungsplätzen lehne ich ab, das sollen die Kindertagesstätten selbst entscheiden; Lehrlinge sind wirtschaftlich durchaus interessant, daher braucht es keinen Zwang dazu. Der Punkt kam ungewöhnlicherweise separat zur Abstimmung, ich lehnte ihn als einziger ab. Kosten pro Jahr: Knapp 8 Mio. Gut ist: Ein liberaler Ansatz, Abschaffung der Wartelisten für subventionierte Plätze, mehr unternehmerische Freiheit für Kindertagesstätten, mehr Spielraum aber auch Eigenverantwortung für die Eltern. Keine Fehlanreize mehr dank linearer Ansätze. Der Stadtrat sollte aber die städtischen Beiträge gross auf der Abrechnung anführen, um den Eltern die Kosten klar vor Augen zu führen.
 6.  2010-088
1   2
Antrag und Bericht zur Motion betr. Betreuungsgutscheine für Kinderkrippen (vorbehältlich der Beschlussfassung von Traktandum 4 in der Sachkommission)
 7.  2014-010
1
Sondernutzungsplanung: Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Hagmann-Areal»  D. Schraft Ohne Abstimmung stillschweigend angenommen.
 8.  2012-033
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Antrag und Bericht zum Postulat betr. Überprüfung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit Zustimmende Kenntnisnahme. Schulsozialarbeit, wenn sie massvoll und effizient erfolgt, verhindert künftige noch viel höhere Sozialausgaben.
 9.  2012-072
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Antrag und Bericht zur Motion betr. Gestaltungsplan mit gemeinnützigem Wohnanteil Abschreiben, ablehnende Kenntnisnahme des Gegenvorschlags. Das Problem zu hoher Mieten liegt am mangelnden Angebot. Andererseits hat die Stadt Winterthur ohnehin nicht die Mittel für die Infrastruktur eines erweiterten Angebotes. Die Lösung muss daher ausserhalb Winterthurs gesucht werden.
 10.  2012-073
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Antrag und Bericht zur Motion betr. Erhaltung der Gartenstadt-Quartiere Nicht erheblich. Es braucht nicht noch mehr Einschränkungen im Baurecht, sondern viel viel weniger.
 11.  2012-041
1   2
Antrag und Bericht zum Postulat betr. neues Verkehrsregime im Norden der Altstadt Abschreiben.
 12.  2013-110
1   2
Beantwortung der Interpellation betr. Strafverfahren gegen Mitarbeiter im Baudepartement Eine seltsame Geschichte. Es läuft noch ein Verfahren. Das Baudepartement ist mittlerweile unter neuer Leitung.
 13.  2013-111
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Beantwortung der Interpellation betr. Verwaltungseffizienz im Baudepartement Das Baubewilligungsverfahren in Winterthur ist viel zu komplex, kompliziert und es wird zuviel seitens der Stadt drein geredet. Das müssen wir ändern!
 14.  2013-113
1   2
Beantwortung der Interpellation betr. Zerstörung Emmentaler Spycher Die Antwort ist unanständig knapp.

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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