Gemeinderatssitzung vom 21.09.2020

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl einer neuen Leitung der Finanzkontrolle Winterthur für die Amtsdauer 2021/2024 anstelle der zurückgetretenen S. Berberat Kecerski und Aufhebung der eingesetzten Spezialkommission «Finanzkontrolle» 2020.87 gem. Kommission
3. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Aufsichtskommission (AK) anstelle des zurücktretenden U. Glättli (GLP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2020.90 gem. IFK
4. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Bildung, Sport und Kultur (BSKK) anstelle des zurücktretenden S. Kocher (GLP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2020.91 gem. IFK
5. Kreditantrag Erhöhung der Beiträge an die Mobile Sozialarbeit (Subita), die Mobile Jugendarbeit Winterthur (Mojawi) und die Jugendinfo sowie Beitrag an den Treffpunkt Vogelsang 2020.77 Nein
6. Verordnung / Rechtserlass 10. Nachtrag zur Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur (Finanzhaushaltverordnung) vom 31. Okt. 2005 aufgrund der Bildung der Produktegruppe «Öffentliche Beleuchtung» 2020.66 Ja
7. Übrige Geschäfte Förderprogramm Energie Winterthur – Bericht über den aktuellen Stand des Förderprogramms Energie Winterthur 2016 – 2019 2020.64 Ablehnende Kenntnisnahme
8. Übrige Geschäfte Auflösung des Eigenwirtschaftsbetriebs Haustechnik von Stadtwerk Winterthur 2020.65 Ja
10. Übrige Geschäfte Nutzungsrichtlinie für den öffentlichen Raum in der Lokstadt (öffentlicher Gestaltungsplan Sulzerareal Werk 1) 2020.84 Ja
13. Übrige Geschäfte Fragestunde vom 21. September 2020 2020.86 Frage: Warum wird die Rümikerstrasse zweimal hintereinander aufgerissen?
Antwort: Es ist kantonal. Der Regierungsrat ist schuld. #RegierungsratAbsetzen

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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