Gemeinderatssitzung vom 17.05.2021

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl einer Stimmenzählerin / eines Stimmenzählers anstelle des zurückgetretenen Th. Leemann (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.28
3. Wahl Wahl der Präsidentin / des Präsidenten für das Amtsjahr 2021/2022 2021.29
4. Wahl Wahl der 1. Vizepräsidentin / des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2021/2022 2021.30
5. Wahl Wahl der 2. Vizepräsidentin / des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2021/2022 2021.31
6. Verordnung / Rechtserlass Umsetzung des Konzepts Parkraumplanung und Anpassung relevanter Erlasse: Erlass von drei neuen Verordnungen zur Parkplatzbewirtschaftung (ME.14.34) 2019.130 Nein! Ich unterstütze das Referendum dagegen.
7. Kreditantrag Kredit von Fr. 1’947’000 für die Ausführung des Strassenprojekts Untere Vogelsangstrasse, Storchenbrücke bis Auwiesenstrasse (Projekt-Nr. 11’454) 2021.13 Nein! Kein Geld, zu lange Baustellen, Verlust von Parkplätzen.
8. Kreditantrag Kredit von Fr. 4’750’000 für die Umsetzung der Sanierungsmassnahmen im Stadtgarten (Projekt-Nr. 12987) 2021.6 Nein, wir haben kein Geld, auch wenn es schön wäre.
9. Postulat Angebot einer qualitativ hochwertigen Prüfungsvorbereitung für die Kantons- und Berufsmaturitätsschulen an allen Schulen der Stadt 2019.108 Frist erstreckt.

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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