Gemeinderatssitzung vom 16.04.2017

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Kreditantrag Betriebs- und Gestaltungskonzept Technikumstrasse: Zustimmende Kenntnisnahme und Kredit von Fr. 400‘000 für die Projektierung, Projekt-Nr. 11327 2017.135 Nein. Ich habe den Ablehnungsantrag gestellt.

Details separat im Wortlaut.

3. Verordnung / Rechtserlass Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates mit einem 5. Nachtrag (Stellung Parlamentsdienst) 2018.12 Ja. Gute Sache, Gewaltenteilung, richtige  und stimmige Organisation.
4. Übrige Geschäfte Bericht zur 12-Jahres-Strategie und zur Legislatur 2014–2018 2018.4 Na ja…
5. Motion Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Kulturfinanzierung 2017.13 Nein. Kultur ist Privatsache.
6. Motion Zielvorgaben für ausgewogene Vertretung der Geschlechter im Kader 2017.14 Fraktionsdeal: «Ja»
7. Postulat Motorisierter Verkehr in der Fussgängerzone der Winterthurer Altstadt 2017.27 Nein, manche Zufahrten sind notwendig und sinnvoll.
8. Postulat Freier Eintritt in die Museen der Stadt Winterthur an einem Tag pro Monat 2017.28 Nein, Unsinn, die Eintritte sind bereits mehr als genug subventioniert. Wenn die Besucher nicht kommen, dann liegt das sicher nicht am Preis.
9. Postulat Kernstadt als Campus 2017.45 Nein, es fehlt im Vorstoss die Begründung der Notwendigkeit.
10. Postulat Testplanung Gleiskorridor SBB (Töss-Lindspitz) 2017.67 Ja
11. Postulat «S-Bahndurchmesserlinien Winterthur» 2017.68 Ja
12. Postulat Umsetzungskonzept «Arbeit statt Fürsorge» 2017.69 Ja

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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