Gemeinderatssitzung vom 03.12.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl von vier zusätzlichen Delegierten in den Zweckverband RWU für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2018.106 Gemäss IFK
3. Verordnung / Rechtserlass Änderung der Verordnung über die Siedlungsentwässerung (VSE) 2018.75 i.O. (technisches Detail: Inkraftsetzungsdatum fehlte)
4. Kreditantrag Beitrag von je Fr. 40’000 an den Unterstützungsverein Vogelsang Winterthur für den Betrieb des Treffpunkts Vogelsang in den Jahren 2019 und 2020 2018.105 Das ist eine gute Sache, aber die Stadt ist mit ihrer Unterstützung viel zu hoch eingefahren. So kommt es, dass der Verein ein Vermögen von ca. Fr. 100.000 aufbauen konnte. Das ist so nicht sinnvoll. Daher: Ja, wenn der Betrag auf Fr. 30.000 reduziert wird, Fr. 40.000 ist aber zu hoch.
5. Kreditantrag Jährlich wiederkehrende Ausgaben für den Abfall- und Energieunterricht an den Winterthurer Volksschulen 2018.78 Nein. Das ist etatistischer Unsinn! Ich bin gegen staatliche finanzierte Propaganda und Erziehungsmassnahmen.
6. Vertrag / Vereinbarung Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung für das Jahr 2019 zulasten der verschiedenen Geschäftsfelder 2018.104 Ja.
7. Übrige Geschäfte Umsetzung der Motion betr. «Überführung Theater Winterthur in eine gemeinnützige Trägerschaft» (GGR-Nr. 2012.117); Erlass einer Theaterverordnung zur Ausgliederung Betrieb «Theater Winterthur» aus der Stadtverwaltung und Überführung in die gemeinnützige Aktiengesellschaft «Theater Winterthur AG» 2018.61 Ja, mit Unterstützung der Anträge der FDP (Ermöglichung von Gratistickets an Investoren und Sponsoren), der CVP (höhere Eigenleistungen nach 4 Jahren) und Ablehnung der Anträge der SP (Klausel, dass die Stadt eine Mehrheit halten muss und Klausel, dass die Angestellten besser gestellt werden sollen).
8. Übrige Geschäfte Budget 2019 und Festsetzung des Steuerfusses 2018.98 Unterstützung aller Kürzungsanträge und einer Steuersenkung um 2%. Ablehnung des Budgets, wenn die Kürzungen oder die Steuersenkung keine Mehrheit finden.
9. Übrige Geschäfte Kommunale Nutzungsplanung: Festsetzung der Umzonung Wallrüti und des öffentlichen Gestaltungsplans «Schulhaus Wallrüti» 2018.86
10. Kreditantrag Kredit von Fr. 28‘418‘000 für den Ersatzneubau des Klassentraktes, den Umbau des Singsaal- und Turnhallentraktes der Sekundarschulanlage Wallrüti in Oberwinterthur, für einen Ergänzungsbau zum Kindergarten und den Ersatz des Baumbestandes mit Instandstellung des Schulparkplatzes 2018.87
11. Übrige Geschäfte Schlussbericht «Sicherheitskonzept der Stadt Winterthur» vom 6. September 2018 2018.99
12. Übrige Geschäfte Monitoring und Controlling 2012 – 2016 zum Massnahmenplan Energiekonzept 2050 2018.37
13. Interpellation Zukunft Römertor 2017.38
14. Motion PraktikantInnen in Kitas 2018.110
15. Interpellation Zusätzliches Hallenbad für Winterthur 2017.37
16. Motion Zielvorgaben für ausgewogene Vertretung der Geschlechter im Kader 2017.14
17. Interpellation Zentrum Töss 2017.65
18. Interpellation Reorganisation der Alterszentren 2017.10
19. Interpellation Einsatz für einen gerechten Soziallastenausgleich 2017.23
20. Postulat Zeitvorsorge / Solidarität zwischen dem dritten und vierten Lebensalter 2016.20
21. Postulat Versorgung der älteren Bevölkerung unter Berücksichtigung des Grundsatzes «ambulant vor stationär» 2016.59
22. Postulat Kostendeckende Solarstromproduktion auf städtischen Liegenschaften 2016.82
23. Interpellation Bus on demand 2017.97
24. Interpellation «Autonome Busse ab Quartierbahnhöfen» 2017.98

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

Website: → Marc Wäckerlin

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