Gemeinderatssitzung vom 02.12.2019

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Auflösung der Spezialkommission zur Vorbereitung der Neuwahl Ombudsperson (SOP) 2019.65 Ja
3. Verordnung / Rechtserlass 8. Nachtrag zur Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur (Finanzhaushaltsverordnung) vom 31. Oktober 2005 2019.103 Ja, mit Anpasungen der AK
4. Parlamentarische Initiative Begründung und amtliche Publikation der Bewilligung hoher gebundener Ausgaben 2018.70 Ja, gemäss AK
5. Vertrag / Vereinbarung Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung für das Jahr 2020 zulasten der verschiedenen Eigenwirtschaftsbetriebe 2019.116
6. Kreditantrag Jährlich wiederkehrende Ausgaben für den Verein «energie bewegt winterthur» zulasten des Förderprogramms Energie Winterthur 2019.95 Nein
7. Vertrag / Vereinbarung Genehmigung eines Subventionsvertrags mit Leistungsauftrag mit dem Verein «EINEWELT.ch» für die Durchführung des Afro-Pfingsten-Festivals 2019.99 Nein
8. Übrige Geschäfte Genehmigung des Budgets 2020 und Festsetzung des Steuerfusses; Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2021 bis 2023 2019.111 Der Stadtrat hat die Stadt zielsicher an den Abgrund geführt. Dieses Budget bringt sie einen Schritt weiter.

Ablehnung. Angesichts des aktuellen FAPs ist es nicht angebracht, die Ausgaben weiter hoch zu treiben.
Generell: Ja zu allen Sparanträgen und Nein zu allen Mehrausgaben, egal was.

9. Übrige Geschäfte Verpflichtungskreditabrechnungen per 30.06.2019 2019.110
10. Motion Schulbehörden-Organisation Winterthur 2017.90
11. Postulat Angebot einer qualitativ hochwertigen Prüfungsvorbereitung für die Kantons- und Berufsmaturitätsschulen an allen Schulen der Stadt 2019.108
12. Interpellation Gymnasiumsprüfungsvorbereitung 2019.23
13. Motion Evaluation ÖV Winterthur 2050 2019.127
14. Interpellation Mehr Sonderklassen in Winterthur statt an auswärtigen Standorten 2017.119
15. Interpellation Mobilität im hochverdichteten Raum: Think Tank und Versuchszonen 2017.95
16. Interpellation Leitbild Naherholung Töss 2017.120
17. Postulat Testplanung Gleiskorridor SBB (Töss-Lindspitz) 2017.67
18. Interpellation Schwarmnutzung in der Stromversorgung 2017.159
19. Postulat Gute Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen in Winterthur 2016.93
20. Interpellation Private Finanzierung von städtischen Leistungen 2017.163
21. Postulat Beteiligungscontrolling 2016.121
22. Interpellation Städtisches Land im Teuchelweihergebiet: Stadt- und Verkehrsplanung? 2018.10
23. Interpellation Lohngleichheit zwischen Mann und Frau in der städtischen Verwaltung und nahestehenden Unternehmen 2018.13
24. Interpellation Transparenz bei der Stimmbeteiligung 2018.66
25. Interpellation Bedürfnisse Quartier Gutschick 2018.57
26. Interpellation Belastungen im Schulleitungsumfeld 2018.22
27. Interpellation Ernährungsrichtlinien für die schulergänzende Betreuung 2018.68
28. Interpellation Kostenfolgen der Bürokratie bei der Kinderbetreuung 2018.58
29. Interpellation Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen 2018.59

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

Website: → Marc Wäckerlin

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