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Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.
Traktanden
| Nr. | Geschäftsart | Bezeichnung | Geschäfts-Nr. | Position Pirat Marc Wäckerlin | ||
|---|---|---|---|---|---|---|
| 2. | Wahl | Auflösung der Spezialkommission zur Vorbereitung der Neuwahl Ombudsperson (SOP) | 2019.65 | Ja | ||
| 3. | Verordnung / Rechtserlass | 8. Nachtrag zur Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur (Finanzhaushaltsverordnung) vom 31. Oktober 2005 | 2019.103 | Ja, mit Anpasungen der AK | ||
| 4. | Parlamentarische Initiative | Begründung und amtliche Publikation der Bewilligung hoher gebundener Ausgaben | 2018.70 | Ja, gemäss AK | ||
| 5. | Vertrag / Vereinbarung | Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung für das Jahr 2020 zulasten der verschiedenen Eigenwirtschaftsbetriebe | 2019.116 | |||
| 6. | Kreditantrag | Jährlich wiederkehrende Ausgaben für den Verein «energie bewegt winterthur» zulasten des Förderprogramms Energie Winterthur | 2019.95 | Nein | ||
| 7. | Vertrag / Vereinbarung | Genehmigung eines Subventionsvertrags mit Leistungsauftrag mit dem Verein «EINEWELT.ch» für die Durchführung des Afro-Pfingsten-Festivals | 2019.99 | Nein | ||
| 8. | Übrige Geschäfte | Genehmigung des Budgets 2020 und Festsetzung des Steuerfusses; Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2021 bis 2023 | 2019.111 | Der Stadtrat hat die Stadt zielsicher an den Abgrund geführt. Dieses Budget bringt sie einen Schritt weiter.
Ablehnung. Angesichts des aktuellen FAPs ist es nicht angebracht, die Ausgaben weiter hoch zu treiben. |
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| 10. | Motion | Schulbehörden-Organisation Winterthur | 2017.90 | Fristverlängerung: Viel zu kurzfristig beantragt! | ||
Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur
Website: → Marc Wäckerlin
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