Gemeinderatssitzung vom 02.12.2019

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Auflösung der Spezialkommission zur Vorbereitung der Neuwahl Ombudsperson (SOP) 2019.65 Ja
3. Verordnung / Rechtserlass 8. Nachtrag zur Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur (Finanzhaushaltsverordnung) vom 31. Oktober 2005 2019.103 Ja, mit Anpasungen der AK
4. Parlamentarische Initiative Begründung und amtliche Publikation der Bewilligung hoher gebundener Ausgaben 2018.70 Ja, gemäss AK
5. Vertrag / Vereinbarung Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung für das Jahr 2020 zulasten der verschiedenen Eigenwirtschaftsbetriebe 2019.116
6. Kreditantrag Jährlich wiederkehrende Ausgaben für den Verein «energie bewegt winterthur» zulasten des Förderprogramms Energie Winterthur 2019.95 Nein
7. Vertrag / Vereinbarung Genehmigung eines Subventionsvertrags mit Leistungsauftrag mit dem Verein «EINEWELT.ch» für die Durchführung des Afro-Pfingsten-Festivals 2019.99 Nein
8. Übrige Geschäfte Genehmigung des Budgets 2020 und Festsetzung des Steuerfusses; Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2021 bis 2023 2019.111 Der Stadtrat hat die Stadt zielsicher an den Abgrund geführt. Dieses Budget bringt sie einen Schritt weiter.

Ablehnung. Angesichts des aktuellen FAPs ist es nicht angebracht, die Ausgaben weiter hoch zu treiben.
Generell: Ja zu allen Sparanträgen und Nein zu allen Mehrausgaben, egal was.

10. Motion Schulbehörden-Organisation Winterthur 2017.90 Fristverlängerung: Viel zu kurzfristig beantragt!

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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