Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.
Traktanden
Nr. | Geschäftsart | Bezeichnung | Geschäfts-Nr. | Position Pirat Marc Wäckerlin | ||
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2. | Wahl | Wahl von zwei Mitgliedern in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) anstelle der zurückgetretenen M. Reinhard (SVP) und A. Erismann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 | 2021.82 | gem. IFK | ||
3. | Verordnung / Rechtserlass | Teilrevision der Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur vom 31. Oktober 2005 (SRS 6.1-1) | 2021.69 | Annahme mit Zustimmung zu den Anträgen von SVP, FDP, Mitte. Insbesondere der Antrag der SVP auf Genehmigung eines Bruttokredits, statt Netto. Nur das ermöglicht die Kontrolle der tatsächlichen Kosten. | ||
5. | Kreditantrag | Planungs- und Projektierungskredit von Fr. 3.7 Mio. für die Gesamtrenovation und Erweiterung der Schulanlage Langwiesen, Winterthur (Projekt-Nr. 12082) | 2021.27 | Nein. Eine behindertengerechte Turnhalle?!? +12 Gruppenräume bei nur +3 Klassenzimmer?!? |
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6. | Kreditantrag | Kredit von Fr. 875’000 für den Neubau der Lichtsignalanlage Knoten Dättnauer-/Steigstrasse (Projekt-Nr. 11774) | 2021.63 | Ja. Der Stadtrat hat in der Kommission versprochen, das Lichtsignal nur während den Stosszeiten einzuschalten. Dann (und nur dann) ist es sinnvoll. |
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8. | Kreditantrag | Kredit von Fr. 1’500’000 für die Ausarbeitung einer vertieften Vorstudie zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze (Projekt-Nr. 11411) | 2021.78 | Ja. Höchste Zeit. Man hatte ein Zentrum ohne Erschliessung gebaut. | ||
9. | Motion | Kosten und Qualität der Kinderbetreuung im Vorschulalter (Urteil des Verwaltungsgerichts betr. Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 24. Juni 2019 betr. Verordnung über die Kinderbetreuung im Vorschulbereich sowie in Tagesfamilien (Kita-Verordnung)) |
2018.8 | Nicht weiterziehen! | ||
10. | Postulat | Kündigung der Mitgliedschaft von Stadtwerk Winterthur beim VSG | 2021.74 | Nein. Aber gern alle Mitgliedschaften im Kultur- und Sozialbereich künden! | ||
11. | Interpellation | Nichtbezug in der Sozialhilfe | 2019.126 | Angesichts der Kosten ist es gut, wenn nicht das Maximum an möglichen Sozialhilfen bezogen werden. | ||
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