Gemeinderatssitzung vom 01.11.2021

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar.

Traktanden

Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin
2. Wahl Wahl von zwei Mitgliedern in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) anstelle der zurückgetretenen M. Reinhard (SVP) und A. Erismann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.82 gem. IFK
3. Verordnung / Rechtserlass Teilrevision der Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur vom 31. Oktober 2005 (SRS 6.1-1) 2021.69 Annahme mit Zustimmung zu den Anträgen von SVP, FDP, Mitte. Insbesondere der Antrag der SVP auf Genehmigung eines Bruttokredits, statt Netto. Nur das ermöglicht die Kontrolle der tatsächlichen Kosten.
5. Kreditantrag Planungs- und Projektierungskredit von Fr. 3.7 Mio. für die Gesamtrenovation und Erweiterung der Schulanlage Langwiesen, Winterthur (Projekt-Nr. 12082) 2021.27 Nein.
Eine behindertengerechte Turnhalle?!?
+12 Gruppenräume bei nur +3 Klassenzimmer?!?
6. Kreditantrag Kredit von Fr. 875’000 für den Neubau der Lichtsignalanlage Knoten Dättnauer-/Steigstrasse (Projekt-Nr. 11774) 2021.63 Ja.
Der Stadtrat hat in der Kommission versprochen, das Lichtsignal nur während den Stosszeiten einzuschalten. Dann (und nur dann) ist es sinnvoll.
8. Kreditantrag Kredit von Fr. 1’500’000 für die Ausarbeitung einer vertieften Vorstudie zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze (Projekt-Nr. 11411) 2021.78 Ja. Höchste Zeit. Man hatte ein Zentrum ohne Erschliessung gebaut.
9. Motion Kosten und Qualität der Kinderbetreuung im Vorschulalter
(Urteil des Verwaltungsgerichts betr. Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 24. Juni 2019 betr. Verordnung über die Kinderbetreuung im Vorschulbereich sowie in Tagesfamilien (Kita-Verordnung))
2018.8 Nicht weiterziehen!
10. Postulat Kündigung der Mitgliedschaft von Stadtwerk Winterthur beim VSG 2021.74 Nein. Aber gern alle Mitgliedschaften im Kultur- und Sozialbereich künden!
11. Interpellation Nichtbezug in der Sozialhilfe 2019.126 Angesichts der Kosten ist es gut, wenn nicht das Maximum an möglichen Sozialhilfen bezogen werden.

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Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010 Vorstand Piratenpartei Winterthur Vorstand Piratenpartei Zürich Präsident FreidenkerInnen Region Winterthur

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