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Stellungnahme zur geplanten Parkplatzverordnung
Vernehmlassung zur Parkplatzverordnung Das Amt für Städtebau führte vom 22. Juni 2012 bis am 26. August 2012 eine öffentlichen Auflage zur Revision der städtischen Parkplatzverordnung durch (Amtliche Publikation). In dieser Zeit konnten interessierte Gruppen Stellung zum Entwurf nehmen. So auch die Piratenpartei. Die Unterlagen waren unter http://bau.winterthur.ch/ppvo verfügbar. Folgende Dokumente standen uns zur Verfügung: Faltblatt […]
Die Piratenpartei fordert liberale Drogenpolitik
Im Zuge des Vernehmlassungsvefahrens zum Strategiepapier «Suchtpolitik Winterthur 2012 – 2016» hat sich auch die Piratenpartei des Kantons Zürich geäussert. Dabei fordern die Piraten eine liberale Suchtmittelpolitik. Die Piratenpartei fordert das Ende von Repression und Prohibition in der Genussmittelpolitik. In ihrer Stellungnahme zur städtischen Vernehmlassung «Suchtpolitik Winterthur 2012 – 2016» kritisiert die Piratenpartei in erster […]
Piratenpartei verlangt freien Taximarkt
In der Stellungnahme zur Winterthurer Taxiverordnung setzt sich die Piratenpartei für einen komplett freien Markt ohne staatliche Eingriffe ein. Nach wie vor will der Stadtrat nur eine limitierte Anzahl Taxilizenzen für Winterthur herausgeben. Dies kritisiert die Piratenpartei ebenso, wie die Lizenzgebühren und punktuelle Überregulierungen. Die Piratenpartei will für alle Taxis einen uneingeschränkten Markt. Wer auch […]