Aktuell
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Angriff auf die Freiheit
Am Samstag vor der Budgetdebatte machte eine E-Mail mit fragwürdigen Forderungen die Runde. Absender war der Präsident «Forum Architektur Winterthur» im Namen des Vorstandes, in der er die geplante Streichung des Aufbaus von 2,5 Vollzeitstellen kritisiert. Zum einen mischte er sich damit in die Politik ein, was ein von der öffentlichen Hand unterstützter Verein nach […]
Fraktionserklärung: Angriff auf die Finanzkontrolle
In ihrem Revisionsbericht 2017 stellt die Finanzkontrolle eine Überbewertung der Pensionskassenrückstellungen um CHF 59 Mio. fest, dies aufgrund einer falschen Bewertung. Technisch gesehen eine klare Sache, von der Finanzkontrolle wohl begründet. Man dürfte nun erwarten, dass der Stadtrat den Fehler eingesteht und Massnahmen für die Zukunft trifft. Fehler passieren, dann korrigiert man sie und trifft […]
Busverbindungen in Hegi
Fraktionserklärung der glp/PP-Fraktion: Mit den neuen geplanten Busverbindungen besteht die Gefahr, dass die Bevölkerung in Hegi nicht mehr ausreichend bedient wird. Insbesondere die Aufhebung von sehr stark frequentierten Haltestellen der Linie 680 könnte problematisch sein. Dies auch weil die Anbindung an den Hauptbahnhof über die Linie 680 wesentlich schneller ist, als über die Linie 14. […]
2014-077 Keine Babyfenster in Winterthur!
Eine Gruppe von Gemeinderäten aus einem konservativ-christlichen Umfeld (EDU/EVP/SalZH/CVP) lancierte mit der Geschäftsnummer GGR-Nr. 2014/077 ein Postulat zur Einrichtung eines Babyfensters in Winterthur. Auf den ersten Blick könnte man meinen, ein Babyfenster rette ungewollte Babys vor der Kindstötung durch die Mutter. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich ein ganz anderes Bild, und hinter dem Vorstoss […]
Taxiverordnung in Zürich nimmt Punkt des Winterthurer Piraten auf
Persönliche Erklärung im Gemeinderat am 15.09.2014: Wenn ich in Winterthur ein Taxi nehmen will, muss ich hinten an der Kolonne beginnen, dann die Türe des ersten Fahrzeugs öffnen, den Preis anschauen, zum nächsten Taxi gehen, die Türe öffnen, den Preis anschauen, und so weiter. Wenn ich dann beim vordersten Taxi angekommen bin und endlich alle […]
Persönliche Erklärung zum Thema «Alkoholtest für Busfahrer»
Nach einem Bericht im Landboten zum Thema: «Alkoholtest für Busfahrer»: Mit Befremden nehme ich zu Kenntnis, dass der Stadtrat seinen Angestellten offenbar dermassen misstraut, dass er obligatorische Alkoholtests in die Busse einbauen will. Eine vernünftige Personalpolitik wäre es, wenn man Chauffeure einstellen würde, denen man vertraut und zu denen die Vorgesetzten eine gute Beziehung haben, […]
Dilletantismus bei den IDW – Login für Gemeinderäte
Kürzlich war die Extranet-Webseite der Stadt nicht mehr erreichbar, also die Seite, wo die Gemeinderäte Zugang auf vertrauliche Informationen haben. Das notabene ausgerechnet auch an einem Montag, an dem Kommissionssitzungen stattfanden, deren Daten ebendort verfügbar sind. Danach hiess es, es sei nun kein Zugang mit Benutzername Passwort mehr möglich, sondern nur noch per SMS/Mobile-TAN. Nun, […]
Persönliche Erklärung zum Neubaugebiet Grüze/Hegi
Bereits in der Besprechung zur Weisung GGR 2011-059 am 27.06.2011 hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass das Schulhaus in Hegi wie geplant eventuell nicht ausreichen würde. Ebenso hatte ich die zuständige Stadträtin anlässlich der öffentlichen Vorstellung des Projekts in Hegi gefragt, ob das geplante neue Schulhaus auch für die erwarteten Neuzuzüger ausreichend sei. Alles kein Problem, […]