Gemeinderatssitzung vom 03.12.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl von vier zusätzlichen Delegierten in den Zweckverband RWU für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2018.106 Gemäss IFK 3. Verordnung […]

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Angriff auf die Freiheit

Am Samstag vor der Budgetdebatte machte eine E-Mail mit fragwürdigen Forderungen die Runde. Absender war der Präsident «Forum Architektur Winterthur» im Namen des Vorstandes, in der er die geplante Streichung des Aufbaus von 2,5 Vollzeitstellen kritisiert. Zum einen mischte er sich damit in die Politik ein, was ein von der öffentlichen Hand unterstützter Verein nach […]

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Gemeinderatssitzung vom 05.11.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Übrige Geschäfte Verpflichtungskreditabrechnungen per 31.12.2017 2018.15 Es ist sehr störend, dass der Kredit dermassen überzogen wurde. 3. Übrige Geschäfte Ermächtigung zum […]

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Abstimmung vom 25.11.2018: Ja zur Schuldenbremse, Nein zu «Baurecht statt Landverkauf»

Die Piratenpartei Winterthur empfiehlt, am 25. November 2018 wie folgt abzustimmen: Ja zur Umsetzung der Motion Schuldenbremse: Die Schuldenbremse ist ein Auftrag an den Stadtrat, ein ausgeglichenes Budget und einen ausgeglichenen Finanzplan über einen Zeitraum von 8 Jahren zu präsentieren, so dass der Schuldenanstieg wirksam bekämpft werden kann. Nein zu «Baurecht statt Landverkauf»: Für Unternehmen […]

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Gemeinderatssitzung vom 17.09.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Aufsichtskommission anstelle der zurücktretenden Ch. Leupi (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2018.88 Thomas […]

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Gemeinderatssitzung vom 27.08.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Interpellation Externe Persönlichkeiten im Stiftungsrat der Pensionskasse Winterthur 2018.77 Ja, unterstützen. Mit der Antwort des Stadtrat, dass nur Stadträtin Yvonne […]

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Gemeinderatssitzung vom 25.06.2018 und 02.07.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Fraktionserklärung Ich gab namens der SVP-Fraktion eine Erklärung ab zum Angriff von Stadträtin Beutler auf die Finanzkontrolle. Facebook-Posse im Gemeinderat Stadträtin Yvonne Beutler unterstellte mir, ich hätte bei einem Facebookpost ein […]

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Fraktionserklärung: Angriff auf die Finanzkontrolle

In ihrem Revisionsbericht 2017 stellt die Finanzkontrolle eine Überbewertung der Pensionskassenrückstellungen um CHF 59 Mio. fest, dies aufgrund einer falschen Bewertung. Technisch gesehen eine klare Sache, von der Finanzkontrolle wohl begründet. Man dürfte nun erwarten, dass der Stadtrat den Fehler eingesteht und Massnahmen für die Zukunft trifft. Fehler passieren, dann korrigiert man sie und trifft […]

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Gemeinderatssitzung vom 28.05.2018

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Fraktionserklärung Fraktionserklärung von Marc Wäckerlin (Piraten) namens der SVP-Fraktion: Bei der Vorbereitung der GGR-Sitzung ist mir im GGR-Netz aufgefallen, dass unsere Webseite nun auch ein Cookie-Popup hat. Es popt die Frage […]

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Neue Fraktionszusammenarbeit

Auf die neue Legislatur hin wird Marc Wäckerlin (Piratenpartei) von der glp/PP- zur SVP-Fraktion wechseln. In der neuen Fraktionsgemeinschaft werden beide Seiten ihre Eigenständigkeit und ihren eigenen Auftritt beibehalten: Die Fraktion wird weiterhin die SVP-Fraktion bleiben, im Gegenzug ist der Pirat nicht an die Fraktionsmehrheit gebunden. Diesem Entscheid sind ausführliche Gespräche zwischen Wäckerlin und den […]

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